Brandner (AfD): „Mein Vorschlag ‚Alkoholverbot‘ wirkt in Gera – wieso nicht auch in Erfurt?"

Bei der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates wurde das Thema der öffentlichen Sicherheit in Erfurt erneut diskutiert. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Vorfällen auf dem Erfurter Anger, der infolge dessen als gefährlicher Ort eingestuft werden sollte. Der Stadtrat ist sich darüber uneins, ob das schon lange diskutierte Alkoholverbot oder auch eine verstärkte Videoüberwachung helfen können, die Erfurter Bürger zu schützen. Gegenstimmen waren aus den Reihen der Linken zu vernehmen, die befürchten, dass ein Alkoholverbot zu Lasten sozialschwacher Personen gehe, da diese sich den Besuch einer Gastronomie nicht leisten könnten. Die Grünen gehen hingegen davon aus, dass sich die Kriminalität durch Maßnahmen dieser Art nur örtlich verschieben würde.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, in dessen Wahlkreis sich Erfurt befindet, macht deutlich, dass die gestiegene Kriminalität auf öffentlichen Plätzen, wie dem Erfurter Anger, nicht kleingeredet werden dürfe. Es seien vielmehr jegliche Maßnahmen zu ergreifen, die helfen, dass sich die Erfurter auch in den späten Abendstunden frei in ihrer Stadt bewegen können.  „Bereits im Jahr 2015 habe ich mich für ein Alkoholverbot an Brennpunkten in meinem Wohnort Gera eingesetzt, da die Kriminalität auch dort, nicht zuletzt durch kriminelle Zuwanderer, immer mehr gestiegen war. Mittlerweile wurde mein Vorschlag dort umgesetzt und zeigt eine positive Wirkung. Wieso sollte das nicht in Erfurt ähnlich verlaufen? Die Stadt ist gefordert, alle Maßnahmen zu treffen, die die Sicherheitslage in Erfurt entspannen können", so Brandner abschließend.

Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und...

Weiterlesen

Nach Medienberichten erhält auch der Erfurter Flughafen Bundesmittel, die ihm in der 'Pandemie' helfen sollen, teilte Verkehrsminister Andreas Scheuer...

Weiterlesen

 Seit den heftigen Schneefällen in Gera am Wochenende hatte es die Stadt Gera auch Donnerstag nicht geschafft, die Hauptverkehrswege zu räumen....

Weiterlesen

Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer...

Weiterlesen

Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen...

Weiterlesen

Wie sich aus einem Fragekatalog der AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat, der federführend von dem Geraer Bundestagsabgeordneten und Stadtrat Stephan...

Weiterlesen

Mit Stand 10. Dezember 2020 (aktuellere Daten kann die Stadtverwaltung nicht vorlegen) hatte die Stadt Gera bereits rund 25.000 Euro aus Bußgeldern...

Weiterlesen

Die Stadt Gera sieht sich nicht in der Lage eine Prognose zur erwarteten Insolvenzwelle, die nach der Beendigung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Mit einem umfangreichen Fragenkatalog hat sich die AfD-Fraktion im Geraer Stadtrat unter der Federführung von Stephan Brandner, der auch Geraer...

Weiterlesen