Brandner (AfD): „Mein Vorschlag ‚Alkoholverbot‘ wirkt in Gera – wieso nicht auch in Erfurt?"

Bei der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates wurde das Thema der öffentlichen Sicherheit in Erfurt erneut diskutiert. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Vorfällen auf dem Erfurter Anger, der infolge dessen als gefährlicher Ort eingestuft werden sollte. Der Stadtrat ist sich darüber uneins, ob das schon lange diskutierte Alkoholverbot oder auch eine verstärkte Videoüberwachung helfen können, die Erfurter Bürger zu schützen. Gegenstimmen waren aus den Reihen der Linken zu vernehmen, die befürchten, dass ein Alkoholverbot zu Lasten sozialschwacher Personen gehe, da diese sich den Besuch einer Gastronomie nicht leisten könnten. Die Grünen gehen hingegen davon aus, dass sich die Kriminalität durch Maßnahmen dieser Art nur örtlich verschieben würde.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, in dessen Wahlkreis sich Erfurt befindet, macht deutlich, dass die gestiegene Kriminalität auf öffentlichen Plätzen, wie dem Erfurter Anger, nicht kleingeredet werden dürfe. Es seien vielmehr jegliche Maßnahmen zu ergreifen, die helfen, dass sich die Erfurter auch in den späten Abendstunden frei in ihrer Stadt bewegen können.  „Bereits im Jahr 2015 habe ich mich für ein Alkoholverbot an Brennpunkten in meinem Wohnort Gera eingesetzt, da die Kriminalität auch dort, nicht zuletzt durch kriminelle Zuwanderer, immer mehr gestiegen war. Mittlerweile wurde mein Vorschlag dort umgesetzt und zeigt eine positive Wirkung. Wieso sollte das nicht in Erfurt ähnlich verlaufen? Die Stadt ist gefordert, alle Maßnahmen zu treffen, die die Sicherheitslage in Erfurt entspannen können", so Brandner abschließend.

Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der Täter...

Weiterlesen

Bereits vor Monaten erschuf Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit den Landesregierungen ein Gremium, in dem Beschlüsse über den Umgang mit...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 flossen knapp 2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe nach Afrika. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der...

Weiterlesen

Die derzeit von einigen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, eingeführten Beschränkungen für Reisende aus anderen deutschen...

Weiterlesen

Der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zum Unternehmensstabilisierungs- und restrukturierungsgesetz wurde in ausschließlich weiblicher...

Weiterlesen

Das sogenannte "Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, haben die Bundesländer ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten beschlossen. Der...

Weiterlesen

Am 12. Oktober 2020 um 15:00 Uhr wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Bürgerzentrum...

Weiterlesen

Seit April gilt in weiten Teilen Deutschlands eine ‚Maskenpflicht‘ unter anderem im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. Insbesondere für...

Weiterlesen

Bund und Länder haben sich bei ihrer heutigen Corona-Konferenz darauf geeinigt, dass zukünftig unter anderem stärker auf die richtige Angabe...

Weiterlesen