Brandner (AfD): Merkel verbreitet panisch Angst und Schrecken aus dem Hinterzimmer!

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen Verkehr einzuschränken oder gar weitreichende Ausgangssperren zu verhängen, hat Angela Merkel laut Stephan Brandner, stellvertretendem Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, erneut panisch für Angst und Schrecken in der Bevölkerung gesorgt.

Merkel agiere wie ein mittelalterlicher Despot, der mit einer ungesunden Mischung aus Drohungen, Angst- und Panikmache herrsche. Weiter macht Brandner deutlich, dass es nicht sein könne, dass Parlamentarier von geplanten Maßnahmen erst kurz nach Sitzungsende des Bundestages über Zeitungen unterrichtet würden.

„Die Bundesregierung verweigert eine Überprüfung der bisherigen Maßnahmen, die deutlich zeigen, dass das mutwillige Zerstören der Wirtschaft und der Gesellschaft keine messbare Wirkungen hatte. Eine weitere Verschärfung wird ebenso wenig Sinn machen, da das eigentliche Problem etwa in den Pflegeheimen zu finden ist – hier aber keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen werden. Betriebe und nicht zuletzt auch jeder einzelne Mensch – brauchen Planungssicherheit und vor allem eine transparente und offene Kommunikation, aber eben auch eine Politik der Vernunft und nicht der Angst und des Schreckens!“

Friedrich Merz von der CDU schlägt aktuell vor, straffällige Asylbewerber schneller auszuweisen – allerdings erst nach ihrer zweiten vorsätzlichen...

Weiterlesen

Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,...

Weiterlesen

Bereits abgeschlossene Initiativen der AfD-Bundestagsfraktion wurden zunächst von der Tagesordnung des Plenums in die Ausschüsse zurückverwiesen und...

Weiterlesen

Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) in Wiesbaden teilte mit, dass „Ampel-Aus“ zum „Wort des Jahres“ 2024 gekürt wurde.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Kreisverband Gera-Jena-Saale-Holzlandkreis hat gestern Abend mit sehr großer Mehrheit Stephan Brandner und Michael Kaufmann als seine...

Weiterlesen

Der schwedische Batterie-Konzern Northvolt, der 2023 ein Darlehen der deutschen staatseigenen KfW-Bank über 600 Millionen Euro für den Bau einer...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hat das Bundeskabinett eine lange Liste mit Beförderungen in unterschiedlichen Ministerien durchgewunken. Besonders stark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag, den 29.11.2024, haben die Mitglieder der Kreisverbände Greiz und Altenburg sowie die Mitglieder des Stadtverbandes Gera der...

Weiterlesen

Stephan Brandner, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land, der von der AfD inzwischen auch für die...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der...

Weiterlesen