Brandner (AfD): „Mutmaßlich linksextremer Anschlag auf Erfurter Bürgeramt – Gewalt und Zerstörung sind inakzeptabel!"

Am heutigen Montag ist das Erfurter Bürgeramt mit roter Farbe attackiert worden. Außerdem wurde ein Plakat gefunden, dass „folterartige Szenen“ bei Abschiebungen durch die Ausländerbehörde beschreibt und von mehreren Todesfällen in den letzten Jahren spricht. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus.



Der Erfurter AfD-Bundestagsabgeordnete verurteilt die Tat und macht deutlich, dass Zerstörung, Farbattacken und Gewalt nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein können. „Man kann sich öffentlich gegen Abschiebungen und damit gegen die Durchsetzung geltenden Rechts positionieren, aber man darf nicht zu derart rabiaten Mitteln greifen. Am Ende zahlt der Steuerzahler die Reinigung und linke Chaoten haben jede Menge Aufmerksamkeit bekommen. Jede Form der Beschädigung und Zerstörung fremden Eigentums ist für mich inakzeptabel.“

Allein im Jahr 2024 gab der Bund Steuergeld in Höhe von 785.571.093,89 Euro an DAX-Unternehmen. Dabei handelt es sich im Vergleich zum Vorjahr um eine...

Weiterlesen

Ein Rentner veröffentlicht auf der Plattform X einen Beitrag, in dem er Vizekanzler Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnet. Daraufhin erstattet...

Weiterlesen

Die Union hat heute dafür gesorgt, dass die Anträge der AfD-Fraktion in nahezu sämtlichen Bundestagsausschüssen von der Tagesordnung genommen werden...

Weiterlesen

In Thüringen wurde der seit Jahren gesuchte Linksextremist und Rädelsführer der linksextremen Szene, Johann Guntermann, festgenommen.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der vorsieht, die Regelungen zur Entschädigung bei zu Unrecht erlittener Haft zu...

Weiterlesen

Längst ist bekannt, dass die zweimal jährlich stattfindende Zeitumstellung nicht zum gewünschten Ergebnis einer Energieersparnis geführt hat und zudem...

Weiterlesen

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die...

Weiterlesen

In den vergangenen Jahren haben die Bundesministerien ihr Personal deutlich erweitert. Seit 2013 wurden rund 7.000 neue Stellen geschaffen, was einem...

Weiterlesen

Sogenannte "Trusted Flagger", also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie "Hassrede"...

Weiterlesen

Im Jahr 2023 kam es an Bahnhöfen und in Zügen zu deutlich mehr sexuellen Übergriffen als in den Jahren zuvor. Dies ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen