Brandner (AfD): „Mutmaßlich linksextremer Anschlag auf Erfurter Bürgeramt – Gewalt und Zerstörung sind inakzeptabel!"

Am heutigen Montag ist das Erfurter Bürgeramt mit roter Farbe attackiert worden. Außerdem wurde ein Plakat gefunden, dass „folterartige Szenen“ bei Abschiebungen durch die Ausländerbehörde beschreibt und von mehreren Todesfällen in den letzten Jahren spricht. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus.



Der Erfurter AfD-Bundestagsabgeordnete verurteilt die Tat und macht deutlich, dass Zerstörung, Farbattacken und Gewalt nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein können. „Man kann sich öffentlich gegen Abschiebungen und damit gegen die Durchsetzung geltenden Rechts positionieren, aber man darf nicht zu derart rabiaten Mitteln greifen. Am Ende zahlt der Steuerzahler die Reinigung und linke Chaoten haben jede Menge Aufmerksamkeit bekommen. Jede Form der Beschädigung und Zerstörung fremden Eigentums ist für mich inakzeptabel.“

Im Bereich der Agentur für Arbeit Ostthüringen ist die Zahl an Arbeitslosen weiter gewachsen. Insgesamt waren 2.270 Personen mehr als im...

Weiterlesen

Ein zweieinhalb Meter tiefer und zehn Meter breiter Graben, Sicherheitsanlagen und Zäune für 150 Millionen werden bereits gebaut: Ab März sollen...

Weiterlesen

Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas...

Weiterlesen

Der 21. Februar ist Internationaler Tag der Muttersprache. Die UNESCO, die diesen Gedenktag ausgerufen hat, sieht die Sprache als Zeichen der...

Weiterlesen

Heute wurden vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier der Staatsrechtler Martin Eifert nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt.

D...

Weiterlesen

Der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Ländern und Kommunen im Innenministerium in Berlin ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben Strafanzeige gegen Nancy Faeser wegen des Verdachts...

Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:
...

Weiterlesen

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen zur Jahresmitte um 3,4 Prozent, was etwa 350 Euro monatlich entspricht, steigen. Das geht aus vorläufigen...

Weiterlesen