Brandner (AfD): „Mutmaßlich linksextremer Anschlag auf Erfurter Bürgeramt – Gewalt und Zerstörung sind inakzeptabel!"

Am heutigen Montag ist das Erfurter Bürgeramt mit roter Farbe attackiert worden. Außerdem wurde ein Plakat gefunden, dass „folterartige Szenen“ bei Abschiebungen durch die Ausländerbehörde beschreibt und von mehreren Todesfällen in den letzten Jahren spricht. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus.



Der Erfurter AfD-Bundestagsabgeordnete verurteilt die Tat und macht deutlich, dass Zerstörung, Farbattacken und Gewalt nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein können. „Man kann sich öffentlich gegen Abschiebungen und damit gegen die Durchsetzung geltenden Rechts positionieren, aber man darf nicht zu derart rabiaten Mitteln greifen. Am Ende zahlt der Steuerzahler die Reinigung und linke Chaoten haben jede Menge Aufmerksamkeit bekommen. Jede Form der Beschädigung und Zerstörung fremden Eigentums ist für mich inakzeptabel.“

Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So...

Weiterlesen

Sollte in den kommenden Tagen der Gesetzentwurf zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die auch die Schließung der botanischen Gärten ab...

Weiterlesen

Am heutigen Dienstag hat das Bundeskabinett für weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Damit verbunden sind massive...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll erneut eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag verabschiedet werden. Diese sieht bundeseinheitliche...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge soll die für den kommenden Montag angesetzte Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt worden sein, da keine einheitliche Linie...

Weiterlesen

Erneut werden die Rufe, diesmal der Bundesjustizministerin Lambrecht, laut, die eine Beendigung der massiven Grundrechtseinschränkungen nur für...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Harbarth, der bis 2018 CDU-Bundestagsabgeordneter war und auf Bestreben von Angela Merkel in sein...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mitteilt, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Standort Jena um 110...

Weiterlesen

Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Mitglieder der Bundesregierung, die das 60. Lebensjahr bereits überschritten haben, dazu aufforderte,...

Weiterlesen

Während die Thüringer zuhause eingesperrt sind - keinen Urlaub machen können, genießt Ministerpräsident Ramelow die selbst verordnete Ruhe an der...

Weiterlesen