Brandner (AfD): „Mutmaßlich linksextremer Anschlag auf Erfurter Bürgeramt – Gewalt und Zerstörung sind inakzeptabel!"

Am heutigen Montag ist das Erfurter Bürgeramt mit roter Farbe attackiert worden. Außerdem wurde ein Plakat gefunden, dass „folterartige Szenen“ bei Abschiebungen durch die Ausländerbehörde beschreibt und von mehreren Todesfällen in den letzten Jahren spricht. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus.



Der Erfurter AfD-Bundestagsabgeordnete verurteilt die Tat und macht deutlich, dass Zerstörung, Farbattacken und Gewalt nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein können. „Man kann sich öffentlich gegen Abschiebungen und damit gegen die Durchsetzung geltenden Rechts positionieren, aber man darf nicht zu derart rabiaten Mitteln greifen. Am Ende zahlt der Steuerzahler die Reinigung und linke Chaoten haben jede Menge Aufmerksamkeit bekommen. Jede Form der Beschädigung und Zerstörung fremden Eigentums ist für mich inakzeptabel.“

Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts,...

Weiterlesen

In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die...

Weiterlesen

In der Nacht vom 22. auf den 23. Juni 2020 werden bundesweit Veranstaltungsorte und Spielstätten, sowie ausgewählte Bauwerke rot beleuchtet. Diese...

Weiterlesen

Seit den frühen Morgenstunden kann die Corona-App heruntergeladen und installiert werden. Mithilfe der Anwendung sollen Infektionsketten laut Aussage...

Weiterlesen

Nachdem bekannt wurde, dass die Stadt Gera unter einem besonders dramatischen Rückgang der Einwohnerzahl leidet und 1,1 Prozent der Einwohner und...

Weiterlesen

Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan...

Weiterlesen

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu...

Weiterlesen

Wie das Bundesverfassungsgericht am heutigen Dienstag entschied, hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer die Alternative...

Weiterlesen

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er angesichts extrem niedriger Fallzahlen eine...

Weiterlesen

Nach Recherchen des Berliner Tagesspiegels teilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Informationen über seine Entscheidungen vor Ort einem...

Weiterlesen