Brandner (AfD): Nach Anti-Terroreinsatz und Durchsuchungen in Erfurt: „Terror nicht nach Thüringen importieren!"

Am gestrigen Morgen soll es im Zusammenhang mit einem Anti-Terror-Einsatz in Sangerhausen auch Durchsuchungen in Erfurt gegeben haben. Die Bundesanwaltschaft wollte sich dazu nicht äußern. Eine Erfurterin war jedoch Anfang März 2015 über die Türkei nach Syrien ausgereist und soll sich der Terrororganisation IS angeschlossen haben.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Erfurt zählt, macht auf die Gefahr aufmerksam, die von radikalisierten Deutschen, die sich der Terrororganisation angeschlossen haben, ausgeht: „Während der Verbleib der Erfurterin ungeklärt ist, soll ihre Begleiterin aus Sachsen-Anhalt Rückkehrwünsche geäußert haben. Jedem muss klar sein, dass sich eine Radikalisierung nicht einfach in Luft auflöst und diese Personen, wie auch ihre Kinder, die teils jahrelang in einem Terrorumfeld verbracht haben, eine ernsthafte Gefahr für unsere Sicherheit darstellen. Sie sind es, die den Terror in unsere Region importieren. Das dürfen wir nicht zulassen!"

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, dass sich der Bund an der Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums Gera beteiligt....

Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der Parlamentarische Geschäftsführer...

Weiterlesen

Am gestrigen Abend übertrug die ARD die Sendung „Die 100 – Ist die AfD eigentlich ein Problem?“. Ziel der Sendung war es offenbar, mit Hilfe...

Weiterlesen

Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat seine Empfehlungen Bundesinnenministerin Faeser übergeben. Zu den Forderungen gehört unter anderem die...

Weiterlesen

Aus der Sprengung der Nordstream-2-Pipelines resultiert nach Aussage der Bundesregierung kein Schaden für Deutschland. Das ergibt sich aus der Antwort...

Weiterlesen

Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß...

Weiterlesen

Die Bundesregierung hat auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geantwortet, dass allein im vergangenen Jahr...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampelregierung verkündet, nachdem dies gestern schon, offenbar...

Weiterlesen

In Berlin haben Politiker der Ampelregierung sowie der CDU ihre Pläne zur „Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts“ vorgestellt. Der...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2023 beauftragte die Bundesregierung 21 Meinungsforschungsinstitute, darunter Civey, Infratest dimap und forsa, um insgesamt 75...

Weiterlesen