Brandner (AfD): Nach Übergriffen auf Weimarer Zwiebelmarkt: „Grenzschutz ist erster Schritt zur inneren Sicherheit!"

Auf dem diesjährigen Weimarer Zwiebelmarkt, einem traditionellen jährlich stattfindenden Volksfest in Weimar, kam es zu einem Übergriff auf eine Frau, die von mehreren Männern ausländischer Herkunft sexuell belästigt wurde. Als ihr Freund eingreifen wollte, wurde er durch die Personen, die wohl aus Syrien und dem Irak stammten zu Fall gebracht und geschlagen. 

Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Weimar zählt, erinnert an die Zeiten, in denen derartige Veranstaltungen friedliche Feste waren, bei denen tausende Menschen gemeinsam feierten: "Heute ist die Teilnahme an einem traditionellen Volksfest für Frauen - und nun auch für die sie begleitenden Männer - eine Mutprobe. Das darf nicht sein. Wir müssen die Ausländerkriminalität endlich ernst nehmen und aufhören, sie zu verniedlichen. Ein erster Schritt muss der effiziente Grenzschutz sein. Gleichzeitig müssen Personen ohne Aufenthaltstitel unverzüglich abgeschoben werden. Wenn wir dies umsetzten, könnten wir schon auf diese Art und Weise viele Straftaten verhindern."

Während Bundeskanzler Merz kurz vor den Kommunalwahlen in NRW beim dortigen Landesparteitag seiner Partei feststellte, dass Deutschland und die Bürger...

Weiterlesen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sigrid Emmenegger als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Emmenegger ist seit 2021 Richterin am...

Weiterlesen

Nachdem der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Joachim Paul, Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen, vom lokalen Wahlausschuss...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund warnt vor einer massiven Überlastung der Justiz. So hatten die Staatsanwaltschaften im Jahr 2024 bereits zum zweiten Mal in...

Weiterlesen

Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert...

Weiterlesen

Nach der glücklicherweise gescheiterten Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf kündigt SPD-Fraktionschef Miersch nun eine neue Kandidatin an. Die...

Weiterlesen

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wird sich vor Gericht verantworten müssen. Hintergrund ist eine Aussage im...

Weiterlesen

Heute jährt sich der Beginn des Baus der Berliner Mauer zum 64. Mal. Am 13. August 1961 errichtete das Regime der DDR einen sogenannten...

Weiterlesen

Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat ihre Bewerbung nach der massiven öffentlichen...

Weiterlesen