Brandner (AfD): Nach Übergriffen auf Weimarer Zwiebelmarkt: „Grenzschutz ist erster Schritt zur inneren Sicherheit!"

Auf dem diesjährigen Weimarer Zwiebelmarkt, einem traditionellen jährlich stattfindenden Volksfest in Weimar, kam es zu einem Übergriff auf eine Frau, die von mehreren Männern ausländischer Herkunft sexuell belästigt wurde. Als ihr Freund eingreifen wollte, wurde er durch die Personen, die wohl aus Syrien und dem Irak stammten zu Fall gebracht und geschlagen. 

Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Weimar zählt, erinnert an die Zeiten, in denen derartige Veranstaltungen friedliche Feste waren, bei denen tausende Menschen gemeinsam feierten: "Heute ist die Teilnahme an einem traditionellen Volksfest für Frauen - und nun auch für die sie begleitenden Männer - eine Mutprobe. Das darf nicht sein. Wir müssen die Ausländerkriminalität endlich ernst nehmen und aufhören, sie zu verniedlichen. Ein erster Schritt muss der effiziente Grenzschutz sein. Gleichzeitig müssen Personen ohne Aufenthaltstitel unverzüglich abgeschoben werden. Wenn wir dies umsetzten, könnten wir schon auf diese Art und Weise viele Straftaten verhindern."

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen –...

Weiterlesen

Heute tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft, der drakonische Strafen für Autofahrer bei Verstößen vorsieht. So droht ein Führerscheinentzug schon bei...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich in der Coronakrise so gut wie gar nicht zu Wort meldet, schwört die Deutschen auf tiefe...

Weiterlesen

Anlässlich eines Besuchs des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Haldenwang im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Lindh, das durch...

Weiterlesen

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges...

Weiterlesen

Wie der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb, bekannt gab, nutzt die Stadt seit dem Osterwochenende Drohnen, um die Einhaltung der...

Weiterlesen

Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei an den Präsidenten des...

Weiterlesen

Erstmals werden alle Fraktionen im Bundestag gemeinsam einen Gesetzentwurf einbringen: Für das Jahr 2020 wird der Diätenautomatismus ausgesetzt.
 

Steph...

Weiterlesen

Mehrere Medien berichten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ‚genervt‘ von der Diskussion um die Rücknahme der weitreichenden Beschränkungen, die...

Weiterlesen

Aufgrund des nun wohl mindestens bis zum 31. August 2020 bestehenden Verbots der Durchführung von „Großveranstaltungen“ und zur Zeit auch...

Weiterlesen