Brandner (AfD): Neue Erstaufnahmeeinrichtung in Gera ist Schlag ins Gesicht der Bürger und offenbart Versagen des Oberbürgermeisters

Das Land Thüringen wird in Gera eine Erstaufnahmeeinrichtung mit bis zu 700 Plätzen entstehen zu lassen. Das soll bis zu 3,8 Millionen Euro kosten.

Stephan Brandner, direkt gewählter AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gera, macht deutlich, dass ein solches Vorhaben vollständig abgelehnt und verhindert gehört und Gera

die Aufnahme weiterer Einwanderer nicht schultern könne.

„Entweder spürt der Oberbürgermeisters klammheimliche Freude oder er flunkert oder in der Landesregierung nimmt ihn keiner Ernst. Wie auch immer: er hat vollständig versagt, seine angeblichen Worte zeigen keinerlei Wirkung. Ich frage mich, ob es Gespräche mit Ramelow und Co. überhaupt gab oder ob Vonarb den Widerstandskämpfer nur in der Öffentlichkeit gibt, um sich wenigstens noch einen Hauch der Chance auf eine Wiederwahl zu bewahren. Für mich steht fest, daß es in Gera kein neues Flüchtlingslager geben darf. Gera ist schon überfordert und überlastet. Auch die Kriminalität durch Ausländer in unserer Stadt ist beängstigend und wir können und wollen keine weiteren Lasten tragen!"

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, wonach der Desiderius-Erasmus-Stiftung für das Jahr 2021 keine Bundesmittel zustünden,...

Weiterlesen

Mit der Aufnahme der Radrennbahn Gera in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten" erhält Gera mit der heutigen einstimmig gefällten...

Weiterlesen

Die Diskussion über steigende Amtsbezüge für Mitglieder der Bundesregierung sorgt zunehmend für Unmut in der Bevölkerung. Während viele Bürger unter...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland (AfD) bekräftigt ihre Forderung nach der Abschaffung des § 188 Strafgesetzbuch (StGB), der sogenannte...

Weiterlesen

Nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hat der Staat durch die enorm gestiegenen Kraftstoffpreise...

Weiterlesen

Nach mehrtägiger Ungewissheit sah sich Verteidigungsminister Boris Pistorius gezwungen, eine signifikante Fehlkonstruktion im neuen Wehrdienstgesetz...

Weiterlesen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte 2021 Mittel in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro für die Sanierung des Hallenbades bewilligt. Da...

Weiterlesen

Im vergangenen Jahr 2025 hat die Bundesregierung rund 835,2 Millionen Euro an große, im Deutschen Aktienindex (DAX) gelistete Konzerne und...

Weiterlesen

Aufgrund der aktuellen Debatte und der Vorwürfe der Schauspielerin Fernandes gegen ihren Ex-Ehemann meldete sich Bundesjustizministerin Hubig zu Wort...

Weiterlesen

Nach eigenen Angaben hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit dem Jahr 2019 insgesamt rund 1,7 Millionen Euro an die Bonner Kanzlei Redeker...

Weiterlesen