Brandner (AfD): Neue Erstaufnahmeeinrichtung in Gera ist Schlag ins Gesicht der Bürger und offenbart Versagen des Oberbürgermeisters

Das Land Thüringen wird in Gera eine Erstaufnahmeeinrichtung mit bis zu 700 Plätzen entstehen zu lassen. Das soll bis zu 3,8 Millionen Euro kosten.

Stephan Brandner, direkt gewählter AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gera, macht deutlich, dass ein solches Vorhaben vollständig abgelehnt und verhindert gehört und Gera

die Aufnahme weiterer Einwanderer nicht schultern könne.

„Entweder spürt der Oberbürgermeisters klammheimliche Freude oder er flunkert oder in der Landesregierung nimmt ihn keiner Ernst. Wie auch immer: er hat vollständig versagt, seine angeblichen Worte zeigen keinerlei Wirkung. Ich frage mich, ob es Gespräche mit Ramelow und Co. überhaupt gab oder ob Vonarb den Widerstandskämpfer nur in der Öffentlichkeit gibt, um sich wenigstens noch einen Hauch der Chance auf eine Wiederwahl zu bewahren. Für mich steht fest, daß es in Gera kein neues Flüchtlingslager geben darf. Gera ist schon überfordert und überlastet. Auch die Kriminalität durch Ausländer in unserer Stadt ist beängstigend und wir können und wollen keine weiteren Lasten tragen!"

Die Debatte über eine notwendige Verkleinerung des Bundestages flacht nicht ab. Zwar beteuern alle Altparteien, dass eine Regelung Not tue –...

Weiterlesen

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von 'Hass und Hetze' unter anderem eine...

Weiterlesen

Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag fordert eine Schließung des Erfurter Flughafens. Stattdessen könne man sich unter anderem einen Solarpark...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag erhielt die Stadt Gera die Fördermittelzusage für 5,8 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus"....

Weiterlesen

In einer heute erschienenen Pressemitteilung erklärt der Bundesminister des Inneren für Bau und Heimat, Horst Seehofer, dass er sich zwar gegen die...

Weiterlesen

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hat heute den folgenden offenen Brief an Bundespräsident...

Weiterlesen

Wie eine Umfrage des MDR zeigt, wird die Mehrwertsteuersenkung, die Teil des Konjunkturpakets ist, keinen Einfluss auf die Kauflaune der Kunden haben....

Weiterlesen

Das Konjunkturpaket zur Abmilderung der Coronafolgen soll zügig umgesetzt werden. Auch die Kommunen in Thüringen werden Gelder aus dem Konjunkturpaket...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Fraktionsjustiziars Stephan...

Weiterlesen

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“...

Weiterlesen