Brandner (AfD): Neue Erstaufnahmeeinrichtung in Gera ist Schlag ins Gesicht der Bürger und offenbart Versagen des Oberbürgermeisters

Das Land Thüringen wird in Gera eine Erstaufnahmeeinrichtung mit bis zu 700 Plätzen entstehen zu lassen. Das soll bis zu 3,8 Millionen Euro kosten.

Stephan Brandner, direkt gewählter AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gera, macht deutlich, dass ein solches Vorhaben vollständig abgelehnt und verhindert gehört und Gera

die Aufnahme weiterer Einwanderer nicht schultern könne.

„Entweder spürt der Oberbürgermeisters klammheimliche Freude oder er flunkert oder in der Landesregierung nimmt ihn keiner Ernst. Wie auch immer: er hat vollständig versagt, seine angeblichen Worte zeigen keinerlei Wirkung. Ich frage mich, ob es Gespräche mit Ramelow und Co. überhaupt gab oder ob Vonarb den Widerstandskämpfer nur in der Öffentlichkeit gibt, um sich wenigstens noch einen Hauch der Chance auf eine Wiederwahl zu bewahren. Für mich steht fest, daß es in Gera kein neues Flüchtlingslager geben darf. Gera ist schon überfordert und überlastet. Auch die Kriminalität durch Ausländer in unserer Stadt ist beängstigend und wir können und wollen keine weiteren Lasten tragen!"

Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären...

Weiterlesen

Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, erkennt...

Weiterlesen

In den vergangenen Tagen verhandelten CDU und SPD über ein Konjunkturpaket, das die infolge der Coronakrise stark gebeutelte Wirtschaft wieder...

Weiterlesen

Wie heute bekannt wurde, ist allein im Mai dieses Jahres die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland um 169.000 gestiegen. Saisonbereinigt entspricht...

Weiterlesen

Mittlerweile befürworten Politiker fast aller Parteien und Fraktionen die Ansiedlung zumindest einer Außenstelle des Zentrums für die Mobilität der...

Weiterlesen

Trotz der Aussage des Kanzleramtschefs Helge Braun, es werde keine Impflicht in Deutschland geben, plädiert Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery...

Weiterlesen

Heute wurde der CDU-Politiker und langjährige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth durch den...

Weiterlesen

Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden – ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni vorgesehen.

Stephan...

Weiterlesen

Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für...

Weiterlesen