Brandner (AfD): „Oberbürgermeisterin Jung wäre für Gera ein weiterer Schritt Richtung Untergang!"

Wie die Partei „Die Linke" verkündete, will die derzeitige Landtagsvizepräsidentin Margit Jung Oberbürgermeisterin von Gera werden. Der Geraer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) kommentiert das wie folgt: „Endzeitstimmung! Eine Frau Jung als Rathauschefin kommt für Gera einer Abrissanordnung gleich." 

Weiter kontert Brandner den Linken, die der heutigen Oberbürgermeisterin Hahn Passivität bei der Stadtwerkeinsolvenz vorwerfen, mit dem Hinweis auf Jungs jahrelanger Mitgliedschaft im Aufsichtsrat des kommunalen Betriebes. „Frau Jung war nicht passiv bei der Stadtwerkepleite. Sie war aktiv daran beteiligt. Und nun will sie offensichtlich ihre auf der SED-Bezirksparteischule Mittweida erworbenen Kenntnisse dazu verwenden, dass auch noch im Rest der Stadt alles seinen sozialistischen Gang geht. Wie das aber enden wird, weiß man spätestens seit dem Ende des schwäbischen Edelsozialisten Vornehm im höchsten Amt der Stadt. Nichts war gut für Gera. Und das würde es unter Jung auch nicht. Im Gegenteil! Die Kandidatur von Jung sollte daher ein weiterer Grund für die AfD sein, einen starken und fähigen Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt in Gera aufzustellen. Ich hoffe und kämpfe dafür, dass das in Kürze geschehen wird."

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Beschluss im Organstreitverfahren der AfD-Fraktion und mehrerer Abgeordneter gegen die 2G+-Zugangsregeln im...

Weiterlesen

Ein wegen sexuellen Missbrauchs zu einer mehrjährigen Haftstrafe Verurteilter wurde aus dem Thüringer Justizvollzug in das Frauengefängnis nach...

Weiterlesen

Zum geplanten Alkoholverbot an Bahnhöfen wird Kritik laut. Nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) handelt es sich um eine...

Weiterlesen

Zu den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, dem Bundesamt für Verfassungsschutz weitreichende operative Befugnisse einzuräumen, erklärt...

Weiterlesen

In öffentlichen Stellungnahmen fordern mal wieder SPD-Politiker aus den hinteren Reihen, etwa die sogenannte Ostbeauftragte – ein Amt, das ohnehin...

Weiterlesen

80 Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion fordern in einer Erklärung unter dem Motto „Demokratie braucht Parität“ die Änderung des Wahlrechts zur...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant nach Medienberichten eine Verschärfung der Regeln für die Wahl von Schöffen. Angeblich sollen Gerichte vor...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge sind die Kosten für Beauftragte der Bundesregierung trotz gegenteiliger Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz massiv...

Weiterlesen

Die Bundesregierung zahlte einer PR-Agentur über 200.000 Euro dafür, dass sie das Image von staatlich geförderten NGOs aufpoliert. Der...

Weiterlesen

Die systematische Ausgrenzung der stärksten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag findet auch in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft...

Weiterlesen