Brandner (AfD): Problem Milchhofbrache muss endlich angegangen werden - OB Vonarb versagt auch hier - ich werde mich kümmern

Der Geraer Milchhof, eine fast abgebrannte Industriebrache, wird von vielen Bewohnern der Stadt Gera als Schandfleck bezeichnet. Immer wieder äußern Bürger und Besucher zu Recht Kritik am Zustand des Grundstücks. Der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner kritisiert, dass Oberbürgermeister Vonarb einmal mehr so tue, als ginge ihn der Zustand des Milchhofs nichts an. Es sei fragwürdig, dass der Oberbürgermeister immer wieder die Verantwortung, sei es auch hinsichtlich der Schwimmbadsituation der Stadt oder der Situation von Parkanlagen von sich wegschiebe und meine, er wäre nicht zuständig. Brandner kündigte an, selbst tätig zu werden, um die Stadt voranzubringen. 

"Es ist zwar weder meine Aufgabe als Bundestagsabgeordneter noch als einfacher Stadtrat, aber wenn der Oberbürgermeister trotz zahlreicher Mitarbeiter in der Stadtverwaltung nichts hinbekommt, muss man einfach etwas tun. Mein Ziel ist es nun, zu versuchen, in Gesprächen mit allen Beteiligten bis zum Jahresende eine Veränderung herbeizuführen, die eine klare Perspektive für das Gelände aufzeigt. Gerne kann auch der Oberbürgermeister, der offenbar allein weder willens noch in der Lage ist, den Eigentümer zu unterstützen, sich an mich wenden und wir machen das gemeinsam. Weiteres tatenloses Abwarten würde unserer Stadt jedenfalls massiv schaden."

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als...

Weiterlesen

Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen...

Weiterlesen

Ein aktuell an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr des Deutschen Bundestages versandtes Schreiben des Thüringer Ministeriums für Umwelt,...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt,...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 wurden in Thüringen 755 Personen, die illegal eingereist waren oder sich illegal in Deutschland aufhielten, aufgegriffen. Die...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2015 hat die Bundesregierung ihre Ausgaben für die Durchführung von Meinungsumfragen von 2,28 Millionen Euro auf 4,75 Millionen Euro...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera mitteilt, sei eine endgültige Entscheidung über die Durchführung des Geraer Märchenmarktes noch nicht getroffen. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des...

Weiterlesen

In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen...

Weiterlesen

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Weiterlesen