Brandner (AfD): „Probleme des Verkehrsgewerbes müssen endlich gelöst werden!"

Im Gespräch mit dem „Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) e.V." erfuhr der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist, viel über die Vielzahl von Problemen, mit denen sich das Verkehrsgewerbe konfrontiert sieht. Neben ausufernden Statistik- und Aufzeichnungspflichten, stellt vor allem die osteuropäische Konkurrenz die Fuhrbetriebe vor große Herausforderungen, da bei deren Fahrern die Einhaltung des Mindestlohns und der Arbeitszeiten keine Rolle spielt, jedenfalls nicht ausreichend kontrolliert wird. Daher können Unternehmen beispielsweise aus Polen deutlich niedrigere Preise anbieten als deutsche. Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, sieht hier die Politik in der Pflicht: „Es kann nicht sein, dass sich Deutschland eigene Wettbewerbsnachteile auf dem Markt schafft. Während deutsche Fahrer auf die Einhaltung von Arbeitszeitgesetz und Mindestlohngesetz kontrolliert werden, haben ausländische Fahrer freie Fahrt." 

 

Seitens des Verbandes wurde auch die Behandlung der Fuhrunternehmen im Vergleich zu sonstigen Unternehmen im Bereich der Rundfunkbeiträge kritisiert. Jedes Fahrzeug gilt als eigene Betriebsstätte mit Gebührenpflicht. Brandners Lösungsvorschlag: Die sogenannte GEZ abschaffen!

 

„Die Sorgen der Branche sind ernst und aktuell. Wir müssen die Probleme lösen, ansonsten werden immer mehr einheimische Transportunternehmer und mit ihnen viele Arbeitsplätze vom Markt verschwinden. Wenn die Bürokratie überhand nimmt und die Fachkräfte fehlen, droht, dass sich immer mehr deutsche Unternehmer aus der Branche zurückziehen. Wir von der AfD werden selbst und durch Druck auf die Altparteien unsere Unternehmer unterstützen",  so Brandner abschließend.

Wie zur erfahren war, ist der Verkauf des Ferberschen Hauses so gut wie in Sack und Tüten. Eine Rückkehr in kommunale Hände und später vielleicht...

Weiterlesen

Auf dem diesjährigen Weimarer Zwiebelmarkt, einem traditionellen jährlich stattfindenden Volksfest in Weimar, kam es zu einem Übergriff auf eine Frau,...

Weiterlesen

In den letzten Tagen musste sich die Polizei in Gera mit Straftaten auseinandersetzen, bei denen Leben und Gesundheit von Unbeteiligten, aber auch von...

Weiterlesen

Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung am gestrigen Freitag mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft...

Weiterlesen

„Die Neuregelung der Parteienfinanzierung weist zahlreiche verfassungsrechtliche Mängel auf, da sie gegen die vom Bundesverfassungsgericht in seinen...

Weiterlesen

Am Abend des 27. Septembers machte der Stadtrat den Weg für eine Bewerbung Geras als Kulturhauptstadt im Jahr 2025 frei. 

Der Geraer...

Weiterlesen

Ende vergangener Woche besuchte der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner (AfD) das Straßenbauamt Ostthüringen in seiner Heimatstadt Gera.

Im...

Weiterlesen

Im Rahmen der „Europäischen Mobilitätswoche" kann man in Gera eine Woche lang mit dem eigenen Kraftfahrzeug- Zulassungsschein Bus und Straßenbahn...

Weiterlesen

Am morgigen Freitagvormittag wird der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner zu Gast auf den „Grünen Tagen“ in Erfurt sein und das Gespräch mit...

Weiterlesen