Brandner (AfD): „Probleme des Verkehrsgewerbes müssen endlich gelöst werden!"

Im Gespräch mit dem „Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) e.V." erfuhr der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist, viel über die Vielzahl von Problemen, mit denen sich das Verkehrsgewerbe konfrontiert sieht. Neben ausufernden Statistik- und Aufzeichnungspflichten, stellt vor allem die osteuropäische Konkurrenz die Fuhrbetriebe vor große Herausforderungen, da bei deren Fahrern die Einhaltung des Mindestlohns und der Arbeitszeiten keine Rolle spielt, jedenfalls nicht ausreichend kontrolliert wird. Daher können Unternehmen beispielsweise aus Polen deutlich niedrigere Preise anbieten als deutsche. Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, sieht hier die Politik in der Pflicht: „Es kann nicht sein, dass sich Deutschland eigene Wettbewerbsnachteile auf dem Markt schafft. Während deutsche Fahrer auf die Einhaltung von Arbeitszeitgesetz und Mindestlohngesetz kontrolliert werden, haben ausländische Fahrer freie Fahrt." 

 

Seitens des Verbandes wurde auch die Behandlung der Fuhrunternehmen im Vergleich zu sonstigen Unternehmen im Bereich der Rundfunkbeiträge kritisiert. Jedes Fahrzeug gilt als eigene Betriebsstätte mit Gebührenpflicht. Brandners Lösungsvorschlag: Die sogenannte GEZ abschaffen!

 

„Die Sorgen der Branche sind ernst und aktuell. Wir müssen die Probleme lösen, ansonsten werden immer mehr einheimische Transportunternehmer und mit ihnen viele Arbeitsplätze vom Markt verschwinden. Wenn die Bürokratie überhand nimmt und die Fachkräfte fehlen, droht, dass sich immer mehr deutsche Unternehmer aus der Branche zurückziehen. Wir von der AfD werden selbst und durch Druck auf die Altparteien unsere Unternehmer unterstützen",  so Brandner abschließend.

In der Sitzung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages vom heutigen Tage stand auch der Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland...

Weiterlesen

Vor allem vor dem Hintergrund der beabsichtigten Bewerbung Geras als „Kulturhauptstadt“ Europas weist der AfD- Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner...

Weiterlesen

Innerhalb des sogenannten "Maßnahmenkataloges" der Enquetekommission  "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre...

Weiterlesen

Wie eine aktuelle Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstitutes belegt, fühlt sich die deutliche Mehrheit der Deutschen von der sogenannten...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Wochen hatte sich die Bundesrepublik Deutschland bereit erklärt, die Asylverfahren von 60 sogenannten „Bootsflüchtlingen“ auf...

Weiterlesen

Vor Kurzem war den Medien zu entnehmen, dass die US-Armee anlässlich des Thüringentages in Sömmerda Präsenz zeigen möchte. Thüringen sei laut einer...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, steigt die Anzahl der Übergriffe auf Vollstreckungsbeamte und...

Weiterlesen

Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb hat sich mit einem Aufruf an die Einwohner der Stadt gewandt und diese aufgefordert, sich aktiv an der...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag war in einem Rechtsstreit, in dem es um die Löschung eines Videos der Fraktion durch die Videoplattform...

Weiterlesen

Aktuelle Medienberichte weisen darauf hin, dass im April die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten um 3,09% ebenso steigen wie...

Weiterlesen