Brandner (AfD): „Randale im Hofwiesenpark zeugt von Unkultur der Verwahrlosung"

Am vergangenen Wochenende gab es massenhaft Sachbeschädigungen im Geraer Hofwiesenpark. Von herausgerissenen Toiletten wurde berichtet, ein Teil des bekannten Skulpturen- Duos Spejbl & Hurvinek wurde zerstört, der andere ist ganz verschwunden und noch einiges mehr. Bundestagsabgeordneter und Stadtratsmitglied Stephan Brandner (AfD), meint dazu: „Während die Menschen gerade für den von einem Unwetter zerstörten Wünschendorfer Märchenwald spenden, verwüsten Kriminelle zehn Kilometer elsterabwärts unseren Hofwiesenpark. Das zeigt, dass die vor einem Jahr angekündigten Streifengänge von Mitarbeitern der Stadt so gut wie keine Wirkung zeigen. Dies war einerseits zu erwarten und kann zum anderen natürlich nicht den beiden Streifengängern angelastet werden. Gera muss weitere Anstrengungen unternehmen, um seine Einrichtungen zu schützen. Über fünfzig Jahre nach 1968 hat sich die damals einsetzende Kultur der Verwahrlosung so tief in die Gesellschaft gefressen, dass auf allen Ebenen gehandelt werden muss. Bildung, Justiz, Zuwanderung, Kulturpolitik - nach der Landtagswahl werden wir zumindest in Thüringen, Sachsen und Brandenburg dort die Hebel ansetzen, um solch antisozialen Tätern zum einen Orientierung zu geben und zum anderen ihnen ihre Grenzen aufzuzeigen."

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen