Brandner (AfD): Rest des Kabinetts sollte nachziehen – Rücktritt von Familienministerin Giffey kommt viel zu spät

Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit länger Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit für Peinlichkeiten gesorgt hatte, hat heute um ihre Entlassung gebeten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, hält diesen Schritt für lange überfällig, erklärt aber auch, dass es sich um ein taktisches Manöver Giffeys und keineswegs um eine Einsicht handele.

„Giffey ist Spitzenkandidatin der SPD für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Würde sie wirklich Reue zeigen, würde sie selbstverständlich auch diese Kandidatur zurückziehen und auf üppige Übergangsgelder verzichten. Das tut sie aber nicht - im Gegenteil. Aus ihrer persönlichen Erklärung geht klar hervor, dass sie auch weiter hofft, Regierende Bürgermeisterin der Bundeshauptstadt zu werden. Dafür, dass eine potenzielle Betrügerin dieses wichtige Amt übernehmen soll, hat kaum einer Verständnis. Allerdings könnte Giffey als Vorbild für alle anderen gescheiterten Minister des aktuellen Kabinetts dienen, die ebenfalls einen schnellen Rücktritt vollziehen sollten!“

Ab 2024 soll Caren Miosga eine sonntägliche politische Talkshow in der ARD moderieren und übernimmt damit den bisherigen Sendeplatz von Anne Will....

Weiterlesen

Das Land Thüringen führt Prüfungen durch, um doch eine Erstaufnahme in Gera anzusiedeln.

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus...

Weiterlesen

Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen die AfD positioniert....

Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht nur aufwendig restauriert,...

Weiterlesen

Seit dem 1.1.2022 hat die Stadt Gera 60.743 Bußgeldverfahren gegen Fahrzeughalter und/oder -führer eingeleitet, 1.517 davon gegen ausländische...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, seien zwei junge Frauen von mehreren Männern ausländischer Herkunft in Gera vergewaltigt worden.

Stephan Brandner, direkt...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Justizminister von Bund und Ländern aufgefordert, sich endlich vom Weisungsrecht zu Ermittlungen der...

Weiterlesen

Allein von Januar bis Oktober 2023 hat die Bundesregierung knapp 200.000 Euro für die Inanspruchnahme von Frisören und Visagisten ausgegeben....

Weiterlesen

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosigkeit in Ostthüringen erneut gestiegen. So waren im Oktober 2023 34.235 Personen arbeitssuchend...

Weiterlesen