Brandner (AfD) Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Thüringen abgewählt!

Der Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen der AfD-Fraktion im Bundestag, Stephan Brandner, MdB, macht deutlich, dass erstmals die AfD dazu beigetragen hat, ein linkes Bündnis zu verhindern. „Es hat sich eine konservativ-bürgerliche Mehrheit in Thüringen zusammengefunden, um einen linken Ministerpräsidenten, der bereits seine zukünftigen Minister benannt hatte, die ebenfalls heute vereidigt werden sollten, zu verhindern. Die Thüringer haben rot-grün und den ganzen linken Spuk das Vertrauen entzogen: ein Weiterso durfte es nicht geben. Wir hoffen, dass der neue Ministerpräsident mit der Verantwortung umzugehen weiß und eine konservative Regierung für Thüringen etablieren wird, die endlich wieder Politik im Sinne der Bevölkerung macht! Er wird sich jeden Tag daran erinnern, wem er sein Amt zu verdanken hat.“

Das Portal Abgeordnetenwatch hat die fleißigsten Beantworter von Fragen ausgezeichnet. Deutschlandweit kam Stephan Brandner dabei mit knapp 700...

Weiterlesen

Zu einem Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lädt der AfD-Bundestagsabgeordnete und direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis 194...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung immer wieder einen umfassenden Bürokratieabbau anmahnt, hat sich die Anzahl geltender Gesetze auch seit dem 1.1.2024...

Weiterlesen

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung...

Weiterlesen

Mehrere Bundesminister tauchen immer wieder bei den Spielen der deutschen Nationalmannschaft auf, darunter Außenministerin Baerbock. Diese nutzt für...

Weiterlesen

CDU-Generalsekretär Linnemann wiederholt in den Medien die Forderung der AfD-Fraktion nach Herabsetzung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre. Die...

Weiterlesen

Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat gegenüber der Alternative für Deutschland eine Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich...

Weiterlesen

Das Bundesinnenministerium plant mit dem Bundespartizipationsgesetz den Anteil von Migranten in der Bundesverwaltung zu erhöhen. Ziel sei es, die...

Weiterlesen

Ein brutales Gewaltvideo, auf dem zu sehen ist, wie mehrere Jugendliche auf ein minderjähriges Opfer einprügeln ist im Internet aufgetaucht und hat...

Weiterlesen

Die Ausgaben des Bundes für die Zahlung sogenannter Ministerialzulagen an Angestellte und Beamte des Bundes haben sich von 2018 bis 2022 von 52,4...

Weiterlesen