Brandner (AfD) Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Thüringen abgewählt!

Der Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen der AfD-Fraktion im Bundestag, Stephan Brandner, MdB, macht deutlich, dass erstmals die AfD dazu beigetragen hat, ein linkes Bündnis zu verhindern. „Es hat sich eine konservativ-bürgerliche Mehrheit in Thüringen zusammengefunden, um einen linken Ministerpräsidenten, der bereits seine zukünftigen Minister benannt hatte, die ebenfalls heute vereidigt werden sollten, zu verhindern. Die Thüringer haben rot-grün und den ganzen linken Spuk das Vertrauen entzogen: ein Weiterso durfte es nicht geben. Wir hoffen, dass der neue Ministerpräsident mit der Verantwortung umzugehen weiß und eine konservative Regierung für Thüringen etablieren wird, die endlich wieder Politik im Sinne der Bevölkerung macht! Er wird sich jeden Tag daran erinnern, wem er sein Amt zu verdanken hat.“

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen...

Weiterlesen

Laut einem Medienbericht vom vergangenen Wochenende wurde die zuvor beurlaubte Geraer Kulturamtsleiterin, Claudia Tittel, fristlos entlassen.

In...

Weiterlesen

In Berlin haben sich am 18.03.2022 die Justiziare aller AfD-Landtagsfraktionen sowie der AfD-Bundestagsfraktion getroffen. Die etwa 25 Teilnehmer...

Weiterlesen

Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall.


Stepha...

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Bundestagsvizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist auch die Bundestagspräsidentin...

Weiterlesen

Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht...

Weiterlesen

Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert....

Weiterlesen

In der aktuellen Plenarwoche sind nur zwei der fünf gewählten Vizepräsidenten einsatzfähig, zusätzlich ist die Bundestagspräsidenten Bas nicht...

Weiterlesen

Am 19. März 2022 ab 11:00 Uhr wird der direkt gewählte Abgeordnete im Wahlkreis Gera – Greiz – Altenburger Land, Stephan Brandner, sein neues...

Weiterlesen

Laut Presseberichten beabsichtigt Bundespräsident Steinmeier in Kürze die Region und auch die Stadt Altenburg zu besuchen. Unter anderem wolle sich...

Weiterlesen