Brandner (AfD): Rotgrün wird im Altenburger Land Opfer der eigenen "Klimapolitik"

Laut Prognosen sind vom Braunkohleausstieg im Mitteldeutschen Braunkohlerevier über 3.500 Beschäftigte betroffen. Obwohl die Braunkohle-Wertschöpfungskette gerade für das Altenburger Land größte Bedeutung besitzt, wird die Bundesregierung keine finanziellen Mittel für den Strukturwandel bereitstellen. In einem Brief an Kanzlerin Merkel kritisiert Ministerpräsident Ramelow zwar<wbr />, dass Thüringen außen vor bliebe, gleichwohl hat er offenbar zu wenig politisches Gewicht, um an der Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums etwas zu ändern.

 

Dazu sagt Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter aus Gera und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe: "Der insbesondere von den Grünen geforderte Kohleausstieg fällt der rotgrünen Landesregierung nun vollends auf die Füße. Briefe der Landesregierung an die Kanzlerin sind da wohlfeil, zumal die Grünen am lautesten nach dem Kohleausstieg geschrien haben. Der wird unsere Region nun hart treffen und ohne Not tausende Arbeitsplätze gefährden. Es ist an der Zeit, wieder Energiepolitik für die Bürger zu machen. Und das heißt: Erhalt der Arbeitsplätze vor Ort, Windkraftstopp und keine Monstertrassen wie Suedlink, die unsere Heimat verschandeln!"

Bereits im dritten Jahr in Folge wurden in Deutschland rund 5,5 Millionen Strafverfahren eröffnet. Die Zahl der offenen Verfahren übersteigt...

Weiterlesen

BERLIN. Zum heutigen Urteil eines Gerichts in Ungarn gegen ein Mitglied der linksextremistischen „Hammerbande“, erklärt der stellvertretende...

Weiterlesen

Seit Jahren stellt die Bundesregierung dem Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e. V. hohe Summen an Fördermitteln aus...

Weiterlesen

Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser...

Weiterlesen

Ein enges Geflecht aus staatlichen und staatlich finanzierten sogenannten Nichtregierungsorganisationen sorgt in Deutschland für immer stärkere...

Weiterlesen

In der gestrigen ZDF-Sendung „Markus Lanz“ sprach der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (CDU), über Kontrolle, Zensur und Verbote...

Weiterlesen

Noch bis Donnerstag sollen bei eisigen Temperaturen zigtausende Berliner ohne Strom auskommen. Der in kurzer Zeit zweite links motivierte Anschlag auf...

Weiterlesen

Nach dem Willen der Bundesjustizministerin Hubig soll künftig, wer wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, sein passives Wahlrecht für bis zu fünf...

Weiterlesen

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervorgeht, die unter Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers und...

Weiterlesen

BERLIN. Zu den bekannt gewordenen Plänen, wonach EU-Steuerzahler für milliardenschwere Pensionsverpflichtungen ehemaliger EU-Abgeordneter aufkommen...

Weiterlesen