Brandner (AfD): Rotgrün wird im Altenburger Land Opfer der eigenen "Klimapolitik"

Laut Prognosen sind vom Braunkohleausstieg im Mitteldeutschen Braunkohlerevier über 3.500 Beschäftigte betroffen. Obwohl die Braunkohle-Wertschöpfungskette gerade für das Altenburger Land größte Bedeutung besitzt, wird die Bundesregierung keine finanziellen Mittel für den Strukturwandel bereitstellen. In einem Brief an Kanzlerin Merkel kritisiert Ministerpräsident Ramelow zwar<wbr />, dass Thüringen außen vor bliebe, gleichwohl hat er offenbar zu wenig politisches Gewicht, um an der Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums etwas zu ändern.

 

Dazu sagt Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter aus Gera und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe: "Der insbesondere von den Grünen geforderte Kohleausstieg fällt der rotgrünen Landesregierung nun vollends auf die Füße. Briefe der Landesregierung an die Kanzlerin sind da wohlfeil, zumal die Grünen am lautesten nach dem Kohleausstieg geschrien haben. Der wird unsere Region nun hart treffen und ohne Not tausende Arbeitsplätze gefährden. Es ist an der Zeit, wieder Energiepolitik für die Bürger zu machen. Und das heißt: Erhalt der Arbeitsplätze vor Ort, Windkraftstopp und keine Monstertrassen wie Suedlink, die unsere Heimat verschandeln!"

Nur wenige Tage nach der Landtagswahl in Niedersachsen bestimmt Bundeskanzler Olaf Scholz, dass die drei noch laufenden Kernkraftwerke weiter bis in...

Weiterlesen

Während die Ampel-Regierung an ihren Plänen zum Erweiterungsneubau des Bundeskanzleramts, inklusive auf Stelzen gelagertem Helikopterlandeplatz,...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag verhandelte das Berliner Richterdienstgericht am Berliner Verwaltungsgericht den Fall der ehemaligen Abgeordneten der...

Weiterlesen

Nach eigenen Angaben lösten Mitglieder der Gruppe "Letzte Generation" am Montagvormittag Feueralarm im Bundestag sowie im Bundesverkehrsministerium...

Weiterlesen

Die Ampelregierung findet ihren Kurs hinsichtlich der zukünftigen Nutzung von Kernenergie noch immer nicht. Mittlerweile steht sogar der...

Weiterlesen

Aktuelle Nachforschungen ergeben, dass bereits in der Flutnacht an das Lagezentrum des Innenministeriums gemeldet wurde, dass mit Personenschäden und...

Weiterlesen

In dieser Woche hatte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Gera, Greiz und das Altenburger Land, Stephan Brandner, Geraer Vereine zur ersten...

Weiterlesen

Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigte heute an, dass die beiden Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 am Netz gelassen...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz wegen Missachtung der Antwortpflicht im Rahmen des parlamentarischen Fragerechts...

Weiterlesen

Wie die Medien berichten, klafft beim Bayerischen Rundfunk laut Rechnungshof eine riesige finanzielle Lücke: allein für der Pensionszusagen fehlt fast...

Weiterlesen