Brandner (AfD): Rotgrün wird im Altenburger Land Opfer der eigenen "Klimapolitik"

Laut Prognosen sind vom Braunkohleausstieg im Mitteldeutschen Braunkohlerevier über 3.500 Beschäftigte betroffen. Obwohl die Braunkohle-Wertschöpfungskette gerade für das Altenburger Land größte Bedeutung besitzt, wird die Bundesregierung keine finanziellen Mittel für den Strukturwandel bereitstellen. In einem Brief an Kanzlerin Merkel kritisiert Ministerpräsident Ramelow zwar<wbr />, dass Thüringen außen vor bliebe, gleichwohl hat er offenbar zu wenig politisches Gewicht, um an der Entscheidung des Bundeswirtschaftsministeriums etwas zu ändern.

 

Dazu sagt Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter aus Gera und Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe: "Der insbesondere von den Grünen geforderte Kohleausstieg fällt der rotgrünen Landesregierung nun vollends auf die Füße. Briefe der Landesregierung an die Kanzlerin sind da wohlfeil, zumal die Grünen am lautesten nach dem Kohleausstieg geschrien haben. Der wird unsere Region nun hart treffen und ohne Not tausende Arbeitsplätze gefährden. Es ist an der Zeit, wieder Energiepolitik für die Bürger zu machen. Und das heißt: Erhalt der Arbeitsplätze vor Ort, Windkraftstopp und keine Monstertrassen wie Suedlink, die unsere Heimat verschandeln!"

Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des...

Weiterlesen

Ab dem 14. Dezember wird der selbstfahrende Elektrobus "Emma" durch Gera-Lusan fahren und damit die Testphase zum öffentlichen Nahverkehr der Zukunft...

Weiterlesen

Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der der AfD, aufgefallen...

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Lambrecht will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Weisungsbefugnisse von Justizministern gegenüber...

Weiterlesen

Die Gesamtzahl der zum Stichtag 30. September 2020 im Polizeilichen Informationssystem (INPOL-Z) verzeichneten Fahndungsnotierungen mit einem...

Weiterlesen

Am gestrigen Mittwoch versammelten sich interessierte Geraer zu einer politischen Veranstaltung im Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Nach der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Brandner hat die drei Werbefilme, die unter dem Titel „Zusammen gegen...

Weiterlesen

Mit Erstaunen und Entsetzen hat Stephan Brandner, Mitglied des Ältestenrates für die AfD-Fraktion im Bundestag, zur Kenntnis genommen, dass eine...

Weiterlesen

Auf dem Nachrichtendienst Twitter erklärt der Bundesaußenminister Maas, dass „der Kampf gegen Rechtsextremismus“ weitere konkrete Maßnahmen brauche...

Weiterlesen

Die Zusage der Bundeskulturstiftung zur Förderung des Ausstellungsprojektes „Polyphon. Mehrstimmigkeit in Bild und Ton“, das im kommenden Jahr von...

Weiterlesen