Brandner (AfD): Rotgrüne Einschüchterungsversuche gegen Robert Sesselmann sind billig und durchschaubar

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats Robert Sesselmann. Es bestünden Zweifel, ob Sesselmann für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintrete.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, stellt fest, dass nun offenbar alle Register gezogen werden, um den Wählerwillen rückgängig zu machen.

"Die Vorwürfe gegen Robert Sesselmann entbehren jeder Grundlage und viele fragen sich, warum dies nun plötzlich nach dem fulminanten AfD-Wahlsieg durch die Altparteienverlierer thematisiert wird und vorher offenbar überhaupt kein Problem war. Es besteht kein Zweifel daran, dass er und die gesamte AfD, wie keine andere politische Kraft in Deutschland, bedingungslos und ständig für die Demokratie eintritt. Die Vorgänge erinnern doch sehr an das Rückgängigmachen der Wahl des Kurzzeitministerpräsidenten Kemmerich durch Merkel. Das Ergebnis einer demokratischen Wahl zu akzeptieren, gehört zu den elementaren Kennzeichen einer Demokratie. Die Einschüchterungsversuche seitens der Thüringer Landesregierung und des SPD-Innenministers Maier werden dazu führen, dass sich noch mehr Bürger mit Grausen von den Altparteien abwenden und die AfD ihren Erfolgskurs weiter verstärken wird."

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Am heutigen Donnerstag wird mit Stephan Harbarth ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Verfassungsrichter...

Weiterlesen

Erneut soll das ehemalige Wismut- Krankenhaus den Eigentümer wechseln. Der Freistaat, der erst vor kurzem das Gebäude von der Stadt Gera erwarb, um...

Weiterlesen

Vor wenigen Wochen hatte die „Deutsche Parlamentarische Gesellschaft" (DPG), ein exklusiver Verein in bester Berliner Lage, in dem nur Abgeordneten...

Weiterlesen

Heute geht die Justizministerkonferenz, die derzeit unter dem Vorsitz des Thüringer Ministers für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dieter...

Weiterlesen

Allein auf dem Erfurter Anger kam es im vergangenen Jahr zu 1.353 Strafanzeigen, die Anzahl der Betäubungsmitteldelikte stieg um mehr als 100 Prozent....

Weiterlesen

Mehr als 800 Wohnungen am Bieblacher Hang, so war zu lesen, wurden von der „GWB Elstertal" nun an einen Berliner Investor verkauft. Für Stephan...

Weiterlesen

„Die Medienberichte zu den Zuständen in der Jugendstrafanstalt Arnstadt überraschen mich kaum, zumal ich auf diese schon Anfang 2017 – damals noch aus...

Weiterlesen

Auf Bitte des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat befasst sich das Bundesamt für Verfassungsschutz derzeit damit, in der Abstimmung mit...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar den Eilantrag der AfD-Fraktion gegen die Äußerungen von Bundesminister Seehofer, die AfD sei „staatszersetzend“,...

Weiterlesen