Brandner (AfD): Rotgrüne Einschüchterungsversuche gegen Robert Sesselmann sind billig und durchschaubar

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats Robert Sesselmann. Es bestünden Zweifel, ob Sesselmann für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintrete.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, stellt fest, dass nun offenbar alle Register gezogen werden, um den Wählerwillen rückgängig zu machen.

"Die Vorwürfe gegen Robert Sesselmann entbehren jeder Grundlage und viele fragen sich, warum dies nun plötzlich nach dem fulminanten AfD-Wahlsieg durch die Altparteienverlierer thematisiert wird und vorher offenbar überhaupt kein Problem war. Es besteht kein Zweifel daran, dass er und die gesamte AfD, wie keine andere politische Kraft in Deutschland, bedingungslos und ständig für die Demokratie eintritt. Die Vorgänge erinnern doch sehr an das Rückgängigmachen der Wahl des Kurzzeitministerpräsidenten Kemmerich durch Merkel. Das Ergebnis einer demokratischen Wahl zu akzeptieren, gehört zu den elementaren Kennzeichen einer Demokratie. Die Einschüchterungsversuche seitens der Thüringer Landesregierung und des SPD-Innenministers Maier werden dazu führen, dass sich noch mehr Bürger mit Grausen von den Altparteien abwenden und die AfD ihren Erfolgskurs weiter verstärken wird."

Bereits Mitte Januar 2022 informierte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft darüber, dass das Projekt ‚Elektrifizierung der...

Weiterlesen

Angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Wahl des Bundespräsidenten fordert die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl...

Weiterlesen

Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag gegen den Ausschluss von ungeimpften und negativ getesteten...

Weiterlesen

Seit vergangener Woche gilt nur noch als genesen, wer sich in den letzten drei statt zuvor sechs Monaten mit dem Corona-Virus infiziert hatte. Die...

Weiterlesen

Wie aus mehreren Medienberichten hervorgeht, erklärte der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas am Montagabend vor Hunderten Demonstranten, dass der...

Weiterlesen

Für Angestellte in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen wurde eine Impfpflicht eingeführt, die ab 15.03.2022 Geltung haben soll. Daher...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am 18. Januar 2022 beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas...

Weiterlesen

Am Rande der mittlerweile regelmäßig stattfindenden Spaziergänge in Gera kam es am Montag zu bedrückenden Vorkommnissen mit mehreren Verletzten.

Zwar...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge plane Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne), einen neuen Vorstoß zur Etablierung eines Geraer...

Weiterlesen