Brandner (AfD): Rotgrüne Einschüchterungsversuche gegen Robert Sesselmann sind billig und durchschaubar

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats Robert Sesselmann. Es bestünden Zweifel, ob Sesselmann für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintrete.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, stellt fest, dass nun offenbar alle Register gezogen werden, um den Wählerwillen rückgängig zu machen.

"Die Vorwürfe gegen Robert Sesselmann entbehren jeder Grundlage und viele fragen sich, warum dies nun plötzlich nach dem fulminanten AfD-Wahlsieg durch die Altparteienverlierer thematisiert wird und vorher offenbar überhaupt kein Problem war. Es besteht kein Zweifel daran, dass er und die gesamte AfD, wie keine andere politische Kraft in Deutschland, bedingungslos und ständig für die Demokratie eintritt. Die Vorgänge erinnern doch sehr an das Rückgängigmachen der Wahl des Kurzzeitministerpräsidenten Kemmerich durch Merkel. Das Ergebnis einer demokratischen Wahl zu akzeptieren, gehört zu den elementaren Kennzeichen einer Demokratie. Die Einschüchterungsversuche seitens der Thüringer Landesregierung und des SPD-Innenministers Maier werden dazu führen, dass sich noch mehr Bürger mit Grausen von den Altparteien abwenden und die AfD ihren Erfolgskurs weiter verstärken wird."

Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) neben den bisherigen Standorten in Bonn...

Weiterlesen

Das Metropol Kino Gera ist Preisträger in der Kategorie „Allgemeines Jahresfilmprogramm" des diesjährigen Kinoprogrammpreises der Bundesregierung, der...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der...

Weiterlesen

Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Im Streit um eine illegal angelegte Crossstrecke im Erfurter Steigerwald bahnt sich nun ein Kompromiss an: nachdem vor zwei Wochen angekündigt worden...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien...

Weiterlesen

Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden...

Weiterlesen

Im Juni 2020 waren in Gera 7.601 Personen arbeitslos, über 200 mehr, als noch vor einem Jahr. Besonders drastisch stieg die Ausländerarbeitslosigkeit,...

Weiterlesen

Die sächsische Landesregierung hat beschlossein, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache...

Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard.

 

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Weiterlesen