Brandner (AfD): Rotgrüne Einschüchterungsversuche gegen Robert Sesselmann sind billig und durchschaubar

Wie Medien berichten, überprüft das Thüringer Innenministerium nun plötzlich die Gesinnung des frisch gewählten zukünftigen Sonneberger Landrats Robert Sesselmann. Es bestünden Zweifel, ob Sesselmann für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintrete.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, stellt fest, dass nun offenbar alle Register gezogen werden, um den Wählerwillen rückgängig zu machen.

"Die Vorwürfe gegen Robert Sesselmann entbehren jeder Grundlage und viele fragen sich, warum dies nun plötzlich nach dem fulminanten AfD-Wahlsieg durch die Altparteienverlierer thematisiert wird und vorher offenbar überhaupt kein Problem war. Es besteht kein Zweifel daran, dass er und die gesamte AfD, wie keine andere politische Kraft in Deutschland, bedingungslos und ständig für die Demokratie eintritt. Die Vorgänge erinnern doch sehr an das Rückgängigmachen der Wahl des Kurzzeitministerpräsidenten Kemmerich durch Merkel. Das Ergebnis einer demokratischen Wahl zu akzeptieren, gehört zu den elementaren Kennzeichen einer Demokratie. Die Einschüchterungsversuche seitens der Thüringer Landesregierung und des SPD-Innenministers Maier werden dazu führen, dass sich noch mehr Bürger mit Grausen von den Altparteien abwenden und die AfD ihren Erfolgskurs weiter verstärken wird."

Dass es um die Durchsetzung des Rechts in Deutschland nicht allzu gut gestellt ist, haben auch die Bundesregierung und die Landesregierungen...

Weiterlesen

In der vergangenen Woche stellte die Stadt Gera ihr Konzept für das 100jährige Bauhausjubiläum vor. Auch wenn sich die eigentlichen Feierlichkeiten...

Weiterlesen

Wer unrechtmäßig in Haft oder Untersuchungshaft sitzt, erhält derzeit eine pauschale Entschädigung von 25 Euro pro Tag, weitere Schäden muss er...

Weiterlesen

Der MDR berichtete, dass die Funke-Mediengruppe einen Umstieg auf ausschließlich digitale Zeitungen plane. Betroffen davon seien auch die drei zur...

Weiterlesen

Der aktuelle Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), drängt Medienberichten zufolge auf weitere Behördenansiedlungen im Osten....

Weiterlesen

Das 100. Jubiläum des erstmaligen Zusammentretens der Nationalversammlung in Weimar, das heute mit einem Festakt am Ort des Geschehens begangen wird...

Weiterlesen

Sein einigen Tagen ist das sogenannte Marketingkonzept der Stadt Gera abrufbar. Auf knapp 100 Seiten findet man dort von der Bestands-aufnahme über...

Weiterlesen

Die Fluggesellschaft 'Germania’ hat Insolvenz angemeldet und stellte mit sofortiger Wirkung ihren Flugbetrieb ein. Besonders betroffen von dieser...

Weiterlesen

Die geplante Einführung einer Erfassung von Messerangriffen soll laut Bundeskriminalamt noch bis zum Jahr 2022 dauern. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Nach Artikel 36 Abs. 1 GG sind bei den obersten Bundesbehörden Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen...

Weiterlesen