Brandner (AfD): „Rundfunkbeitragswahnsinn: Allein der Bund zahlte 2017 über 1,5 Millionen Euro Rundfunkbeiträge"

Der Bund und seine nachgelagerten Behörden zahlten im Jahr 2017 über 1,5 Millionen Euro für die Rundfunkbeiträge. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Brandner. In den Jahren 2010 bis 2012 entstanden sogar Kosten, die über 2,5 Millionen Euro jährlich lagen. 

 

Der Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen setzt sich seit vielen Jahren für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein, zu der vor allem eine Abschaffung der Zwangsgebührenfinanzierung gehört. „Die Zahlen unterstreichen den 'GEZ-Wahnsinn'. Der Bund zahlt aus unseren Steuergeldern in das Rundfunkbeitragsmonster ein, aus dem dann die Altersversorgungsleistungen auf Luxusniveau gezahlt werden. Der Bürger wird so ein weiteres Mal - dieses Mal indirekt - belastet.  Diese Steuergelder könnte man wahrlich sinnvoller einsetzen.“

Die Veranstalter der im Jahr 2021 in Erfurt stattfindenden Bundesgartenschau (BUGA) beziehen in ihr Ausstellungskonzept neben der Landeshauptstadt...

Weiterlesen

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Weiterlesen

Der „Mitteldeutsche Verkehrsverbund", der das S-Bahn-Netz in und um Leipzig betreibt, prüft nach Zeitungsangaben den Einsatz von Zügen mit...

Weiterlesen

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die...

Weiterlesen

Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer...

Weiterlesen

Mit Spannung hatten viele Geraer die Stadtratssitzung am 8. Dezember erwartet, sollte doch dort der politische Startschuss für die Sanierung der...

Weiterlesen

Erneut und innerhalb kürzester Zeit wird auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU ein Sonderplenum einberufen. Die CDU fordert den Ministerpräsidenten...

Weiterlesen

Der Landesverband der Thüringer Tafeln gibt bekannt, dass inzwischen jeder dritte Besucher ein Rentner ist.


Der Thüringer Bundestagsabgeordnete der...

Weiterlesen

Das Deutsche Nationaltheater in Weimar plant, den Deutschen Bundestag am 6. Februar 2019 für eine Sondersitzung in seine Räumlichkeiten zu holen....

Weiterlesen