Brandner (AfD): Scheut Steinmeier den Kontakt zu Bürgern? Nur 15 geladene Teilnehmer zur „Kaffeetafel" in Gera.

Am gestrigen Montag besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Stadt Gera und fand sich zu einer als „Kaffeetafel" bezeichneten Veranstaltung mit 15 geladenen Bürgern ein. Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, zeigt sich wenig überrascht über die geringe Teilnehmerzahl und das offensichtliche Desinteresse der Bevölkerung seiner Heimatstadt.

„Dass ausgerechnet Steinmeier zu einer ‚von Respekt geprägten Diskussionskultur' aufruft, ist an Lächerlichkeit kaum zu übertreffen. Gerade dieser Bundespräsident, der offiziell Werbung für linksextreme, gewaltverherrlichende Konzerte gemacht hat, selber stramm auf der politisch linken Seite verortet ist und auch gerne mal Terrorregimen wie dem Iran huldigt, steht nicht für einen respektvollen Umgang. Er dürfte einer der schlechtesten Bundespräsidenten sein, den wir je hatten. Als AfD streben wir die Direktwahl des Bundespräsidenten - ich persönlich die Abschaffung des Amtes – an. Von einem solchen Präsidenten jedenfalls fühle ich mich nicht vertreten. Da geht es mir wie Millionen anderen."

In Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als...

Weiterlesen

Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen...

Weiterlesen

Ein aktuell an die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr des Deutschen Bundestages versandtes Schreiben des Thüringer Ministeriums für Umwelt,...

Weiterlesen

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt,...

Weiterlesen

Allein im Jahr 2019 wurden in Thüringen 755 Personen, die illegal eingereist waren oder sich illegal in Deutschland aufhielten, aufgegriffen. Die...

Weiterlesen

Seit dem Jahr 2015 hat die Bundesregierung ihre Ausgaben für die Durchführung von Meinungsumfragen von 2,28 Millionen Euro auf 4,75 Millionen Euro...

Weiterlesen

Wie die Stadt Gera mitteilt, sei eine endgültige Entscheidung über die Durchführung des Geraer Märchenmarktes noch nicht getroffen. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des...

Weiterlesen

In den elf Jahren von 2009 bis 2019 wurden insgesamt 145.884 Personen aus Deutschland abgeschoben. Gleichzeitig lebten zum 31.08.2020 275.518 Menschen...

Weiterlesen

Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein...

Weiterlesen