Brandner (AfD): Scheut Steinmeier den Kontakt zu Bürgern? Nur 15 geladene Teilnehmer zur „Kaffeetafel" in Gera.

Am gestrigen Montag besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Stadt Gera und fand sich zu einer als „Kaffeetafel" bezeichneten Veranstaltung mit 15 geladenen Bürgern ein. Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Stadtrat in Gera, zeigt sich wenig überrascht über die geringe Teilnehmerzahl und das offensichtliche Desinteresse der Bevölkerung seiner Heimatstadt.

„Dass ausgerechnet Steinmeier zu einer ‚von Respekt geprägten Diskussionskultur' aufruft, ist an Lächerlichkeit kaum zu übertreffen. Gerade dieser Bundespräsident, der offiziell Werbung für linksextreme, gewaltverherrlichende Konzerte gemacht hat, selber stramm auf der politisch linken Seite verortet ist und auch gerne mal Terrorregimen wie dem Iran huldigt, steht nicht für einen respektvollen Umgang. Er dürfte einer der schlechtesten Bundespräsidenten sein, den wir je hatten. Als AfD streben wir die Direktwahl des Bundespräsidenten - ich persönlich die Abschaffung des Amtes – an. Von einem solchen Präsidenten jedenfalls fühle ich mich nicht vertreten. Da geht es mir wie Millionen anderen."

Die zweite von der SPD vorgeschlagene Richterin für das Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, die nie als Richterin tätig war, gilt als...

Weiterlesen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Unterstützung für die höchstumstrittene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf angekündigt, die auf Vorschlag...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion hat heute im Streit um die Zuteilung des ihr zustehenden Fraktionssitzungssaales im Reichstagsgebäude Klage beim...

Weiterlesen

Der Vorschlag von SPD und CDU/CSU zur Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin an das Bundesverfassungsgericht zieht weite Kreise: Sogar...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, sollen Günter Spinner (Vorschlag CDU/CSU), Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold (beide Vorschlag SPD) neue Richter am...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, fordern die Länder von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Sparmaßnahmen und Reformen. Derzeit existieren rund 70...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Beschluss veröffentlicht und damit plötzlich ein seit über fünf Jahren anhängiges Organstreitverfahren...

Weiterlesen

Durch das sogenannte "Kirchenasyl" werden in Deutschland jährlich Tausende Abschiebungen rechtsstaatswidrig verhindert.

Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Mit einem Stipendium des Bundestages in die USA oder als Gastfamilie einen Austauschschüler aufnehmen

 

Seit über 30 Jahren fördert der Deutsche...

Weiterlesen

Der Anteil der Windkraftgebiete in Ostthüringen wird in den nächsten Jahren vervierfacht – das geht aus dem Beschluss der regionalen...

Weiterlesen