Brandner (AfD): Schluss mit Kuscheljustiz!

Am heutigen Mittwoch verurteilte das Landgericht Gera einen Syrer, der im Februar diesen Jahres zwei Männer mit einem Cuttermesser angegriffen und schwer verletzt hatte zu fünf Jahrem Haft, die zwei Mittäter erhielten Bewährungsstrafen.


Der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Stephan Brandner zeigt sich erschüttert angesichts des Urteils, das sogar deutlich hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft zurück bleibt.
„Die Tat hat mich persönlich sehr bewegt, insbesondere nachdem ich Kontakt mit dem Vater des Opfers hatte. Das Leben des jungen Mannes wurde durch den Täter ohne Frage aufs Spiel gesetzt – dafür kann eine Haftstrafe von 5 Jahren nicht ausreichend sein. Man wird das Gefühl nicht los, dass die deutsche Justiz zur Kuscheljustiz mutiert ist und insbesondere vor Tätern ausländischer Herkunft kuscht. Damit muss Schluss sein, will man sich und den Rechtsstaat nicht weiter der Lächerlichkeit preisgeben.“

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt...

Weiterlesen

„Zugegeben: Ich wollte mich eigentlich zurückhalten mit Prognosen und Äußerungen zum Ferberschen Haus. Zu viele Kehrtwendungen gab es dazu in den...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurde das private Fahrzeug des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger beschädigt. Wer dahinterstecke sei noch unbekannt.

Weiterlesen

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer...

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr hält die Finanzierung der umstrittenen Amadeu-Antonio Stiftung, (AAS), die durch die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane...

Weiterlesen

Für Montag (den 22.10.2018) hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner in seinem Erfurter Wahlkreisbüro zum ersten „Brandnerdialog“...

Weiterlesen

Für kaum jemanden wirklich überraschend, wird ab sofort die Brücke der B 92 über die Zoitzbergstraße für LKW gesperrt. Schon lange auf 30 km/h...

Weiterlesen

Nach den gestrigen Gesprächen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner mit dem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der Geschäftsführung...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will Justizministerin Barley die ohnehin nicht ausreichenden Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze...

Weiterlesen