Brandner (AfD): Schluss mit Kuscheljustiz!

Am heutigen Mittwoch verurteilte das Landgericht Gera einen Syrer, der im Februar diesen Jahres zwei Männer mit einem Cuttermesser angegriffen und schwer verletzt hatte zu fünf Jahrem Haft, die zwei Mittäter erhielten Bewährungsstrafen.


Der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Stephan Brandner zeigt sich erschüttert angesichts des Urteils, das sogar deutlich hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft zurück bleibt.
„Die Tat hat mich persönlich sehr bewegt, insbesondere nachdem ich Kontakt mit dem Vater des Opfers hatte. Das Leben des jungen Mannes wurde durch den Täter ohne Frage aufs Spiel gesetzt – dafür kann eine Haftstrafe von 5 Jahren nicht ausreichend sein. Man wird das Gefühl nicht los, dass die deutsche Justiz zur Kuscheljustiz mutiert ist und insbesondere vor Tätern ausländischer Herkunft kuscht. Damit muss Schluss sein, will man sich und den Rechtsstaat nicht weiter der Lächerlichkeit preisgeben.“

Ab 2024 soll Caren Miosga eine sonntägliche politische Talkshow in der ARD moderieren und übernimmt damit den bisherigen Sendeplatz von Anne Will....

Weiterlesen

Das Land Thüringen führt Prüfungen durch, um doch eine Erstaufnahme in Gera anzusiedeln.

Stephan Brandner, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus...

Weiterlesen

Der Besuch eines führenden Taliban aus Afghanistan in der Ditib-Moschee in Köln zeigt einmal mehr, dass Deutschlands Grenzen offen wie Scheunentore...

Weiterlesen

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte sich am 9. November 2023 erneut öffentlich gegen die AfD positioniert....

Weiterlesen

Am gestrigen Donnerstag gab es einen erneuten Farbanschlag auf das Brandenburger Tor, obwohl dieses inzwischen nicht nur aufwendig restauriert,...

Weiterlesen

Seit dem 1.1.2022 hat die Stadt Gera 60.743 Bußgeldverfahren gegen Fahrzeughalter und/oder -führer eingeleitet, 1.517 davon gegen ausländische...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, seien zwei junge Frauen von mehreren Männern ausländischer Herkunft in Gera vergewaltigt worden.

Stephan Brandner, direkt...

Weiterlesen

Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Justizminister von Bund und Ländern aufgefordert, sich endlich vom Weisungsrecht zu Ermittlungen der...

Weiterlesen

Allein von Januar bis Oktober 2023 hat die Bundesregierung knapp 200.000 Euro für die Inanspruchnahme von Frisören und Visagisten ausgegeben....

Weiterlesen

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosigkeit in Ostthüringen erneut gestiegen. So waren im Oktober 2023 34.235 Personen arbeitssuchend...

Weiterlesen