Brandner (AfD): Schluss mit Kuscheljustiz!

Am heutigen Mittwoch verurteilte das Landgericht Gera einen Syrer, der im Februar diesen Jahres zwei Männer mit einem Cuttermesser angegriffen und schwer verletzt hatte zu fünf Jahrem Haft, die zwei Mittäter erhielten Bewährungsstrafen.


Der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Stephan Brandner zeigt sich erschüttert angesichts des Urteils, das sogar deutlich hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft zurück bleibt.
„Die Tat hat mich persönlich sehr bewegt, insbesondere nachdem ich Kontakt mit dem Vater des Opfers hatte. Das Leben des jungen Mannes wurde durch den Täter ohne Frage aufs Spiel gesetzt – dafür kann eine Haftstrafe von 5 Jahren nicht ausreichend sein. Man wird das Gefühl nicht los, dass die deutsche Justiz zur Kuscheljustiz mutiert ist und insbesondere vor Tätern ausländischer Herkunft kuscht. Damit muss Schluss sein, will man sich und den Rechtsstaat nicht weiter der Lächerlichkeit preisgeben.“

Die Gebührenkommission KEF stellt erstmals seit Jahren einen minimalen Rückgang des Rundfunkbeitrags in Aussicht. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

Zu den Plänen, die Bundestagsgebäude um weitere Gebäude für rund eine Milliarde Euro, die teurer und größer als der geplante Kanzleramtsanbau sein...

Weiterlesen

Zu den laschen Urteilen für Mitglieder des Remmo-Clans wegen des Juwelenraubs im Grünen Gewölbe in Dresden äußert sich der stellvertretende...

Weiterlesen

Patrick Graichen muss seinen Posten als Energiestaatssekretär im Wirtschaftsministerium verlassen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher...

Weiterlesen

Während die Klimaterroristen der „Letzten Generation“ erneut durch gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr auffielen, diesmal auf der A100 in...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag beantragt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu „familiären und persönlichen Verstrickungen in der...

Weiterlesen

Aktuellen Medienberichten zufolge tritt Dena-Geschäftsführer Michael Schäfer von seinem erst im April geschlossenen Vertrag zurück. Die Deutsche...

Weiterlesen

Im November 2020 wurde Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei einer Anhörung vor dem Justizausschuss des US-Senats von US-Senator Josh Hawley mit...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine...

Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder abgewiesen und stellt fest, dass es an einer Rechtsgrundlage für die...

Weiterlesen