Brandner (AfD): Schluss mit Kuscheljustiz!

Am heutigen Mittwoch verurteilte das Landgericht Gera einen Syrer, der im Februar diesen Jahres zwei Männer mit einem Cuttermesser angegriffen und schwer verletzt hatte zu fünf Jahrem Haft, die zwei Mittäter erhielten Bewährungsstrafen.


Der Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Stephan Brandner zeigt sich erschüttert angesichts des Urteils, das sogar deutlich hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft zurück bleibt.
„Die Tat hat mich persönlich sehr bewegt, insbesondere nachdem ich Kontakt mit dem Vater des Opfers hatte. Das Leben des jungen Mannes wurde durch den Täter ohne Frage aufs Spiel gesetzt – dafür kann eine Haftstrafe von 5 Jahren nicht ausreichend sein. Man wird das Gefühl nicht los, dass die deutsche Justiz zur Kuscheljustiz mutiert ist und insbesondere vor Tätern ausländischer Herkunft kuscht. Damit muss Schluss sein, will man sich und den Rechtsstaat nicht weiter der Lächerlichkeit preisgeben.“

„Am gestrigen Tage zeigten Mitglieder der sogenannten ‚Letzten Generation‘ durch gleich mehrere Aktionen ihr zerstörerisches Gesicht und, dass es...

Weiterlesen

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat vorgeschlagen, die Wahlperiode des Deutschen Bundestages von vier auf fünf Jahre zu verlängern und das Wahlalter...

Weiterlesen

Der Deutsche Bundestag hat im Haushaltsausschuss die größtmögliche Förderung in Höhe von 6 Millionen Euro für einen Ersatzneubau einer...

Weiterlesen

Der Thüringer Innenminister Georg Maier, der gleichzeitig auch Landesvorsitzender der SPD in Thüringen ist, möchte die AfD verbieten. Stephan...

Weiterlesen

Das ZDF-Morgenmagazin (MoMa) ist am Dienstagmorgen aufgrund eines Streikes ausgefallen. Gesendet wurde stattdessen eine alte Folge des MoMA.

Stephan...

Weiterlesen

Die Anzahl der im Freistaat Thüringen festgestellten Personen, die der unerlaubten Einreise verdächtig sind, steigt bereits seit dem Oktober 2021 an...

Weiterlesen

Erste Bundesländer, darunter Bayern, haben bekanntgegeben, dass sie zukünftig auf die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr verzichten...

Weiterlesen

Der direkt gewählte Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat Anzeige gegen Karl Lauterbach erstattet. Grund dafür sind die Verstöße...

Weiterlesen

Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages verweigert eine Expertenanhörung zum Antrag der...

Weiterlesen

Die AfD-Bundestagsfraktion hat gemäß Artikel 41 Absatz 2 des Grundgesetzes entschieden, Beschwerde gegen das Ergebnis der Wahlprüfung des Bundestages...

Weiterlesen