Brandner (AfD): „Schöffenamt ist Dienst am Bürger!"

Die Stadt Gera sucht Bewerber für die Schöffenämter und führt dazu am Mittwoch, dem 14. Februar 2018, um 16 Uhr eine Informationsveranstaltung im Rathaus durch. Stephan Brandner, Geraer Bundestagsabgeordneter der AfD und selbst Jurist, bittet die Geraer, sich für ein derartiges Amt zur Verfügung zu stellen.

„Gerade in einer Zeit wie der jetzigen, wo der Rechtsstaat von allen Seiten unter Druck gerät, sind die Schöffen an den Gerichten sehr wichtig. In kaum einem Amt außerhalb der Kommunalparlamente hat der ‚einfache Bürger’ derartige Möglichkeiten, auf die Geschicke der Gesellschaft, seiner Gesellschaft, Einfluss zu nehmen. Deswegen bitte ich die Einwohner der Stadt Gera, denen unsere Heimat am Herzen liegt, sich auch da zu engagieren und diese Ämter nicht im schlimmsten Fall denen zu überlassen, die mit der Demokratie gelegentlich oder auch schön länger so ihre Probleme haben.“

Voraussetzung, um Schöffe zu werden, ist u.a. die deutsche Staatsbürgerschaft, ein Alter zwischen 25 und 70 sowie ein Wohnsitz in Gera. 

Während bereits seit Anfang April in vielen europäischen Ländern die Maskenpflicht in Flugzeugen gefallen ist, hält die Politik an der deutschen...

Weiterlesen

Berlin, 10. Mai 2022. Bundesverteidigungsministerin Lambrecht, die bereits seit Beginn der Legislaturperiode durch Überforderung auffällt, hat die...

Weiterlesen

Berlin, 11. Mai 2022. Der Flug des Sohnes der Bundesverteidigungsministerin, die sich seit Beginn ihrer Amtszeit bereits mehrere Unzulänglichkeiten...

Weiterlesen

Wie die Antwort des Geraer Oberbürgermeisters Julian Vonarb auf Anfrage des Geraer Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Stadtrat Stephan Brandner...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten und Mitglieds im Geraer Stadtrat, Stephan Brandner, an den Geraer Oberbürgermeister Julian...

Weiterlesen

Der Bund der Steuerzahler hat an die vom Bundestag eingesetzte Kommission zur Reform des Wahlrechts appelliert, eine Lösung für die Verkleinerung des...

Weiterlesen

Durch eine wilde Schießerei im sogenannten Duisburger Rockermilieu und mit dem Messermord auf einer Neuköllner Kirmes scheinen die Clans ihre Claims...

Weiterlesen

Am heutigen Tag fand die Neuwahl des Vorstandes der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft e.V. statt. Dabei handelt es sich um einen...

Weiterlesen

Am gestrigen Sonntag wurde in Gößnitz die Scheibe des Büros des AfD-Bundestagesabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der Alternative für...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat das...

Weiterlesen