Brandner (AfD): Sieben Sachbearbeiter für Rundfunkbeitragseintreibung in Gera beschäftigt

Wie Oberbürgermeister Vonarb auf Anfrage des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Gera, Stephan Brandner, mitteilt, sind mit der Bearbeitung der Beitreibung ausstehender Rundfunkbeiträge bis zu sieben Sachbearbeiter in Gera beschäftigt - pro Vorgang jeweils mindestens zwei und höchstens sechs Personen. Dabei ist die Anzahl zu bearbeitender Ersuchen des sogenannten Beitragsservice seit dem Jahr 2017 nahezu konstant und bewegt sich zwischen 1705 Fällen im Jahr 2017 und 1728 Fällen in 2021. In aktuellen Jahr sind allerdings ein Großteil der Ersuchen noch unerledigt: 1019 Fälle.

Stephan Brandner, der auch als Kommunalpolitiker Mitglied des Geraer Stadtrates ist, zeigt sich erstaunt über die große Anzahl von eingereichten Ersuchen und beklagt den enormen Aufwand, der mit der Eintreibung verbunden ist.

„Als AfD stehen wir für eine sehr umfangreiche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und eine Abschaffung der Zwangsgebühren. Ganz nebenbei würde das dann auch die Städte und Kommunen entlasten und ihnen ermöglichen, ihr Personal für Sinnvolles zu verwenden“, meint Brandner wörtlich.

Nachdem sich nun angeblich die Grünen für eine zweite Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten Steinmeier ausgesprochen haben, scheint eine...

Weiterlesen

Der Bund der Steuerzahler hat die hohe Anzahl der Parlamentarischen Staatssekretäre in der Ampel-Regierung aufgrund der damit in Verbindung stehenden...

Weiterlesen

Unerlaubt nach Deutschland eingereiste Personen werden nur in den seltensten Fällen auch rechtskräftig verurteilt. Das ergibt sich aus der Antwort der...

Weiterlesen

In dem bereits am 7. Mai 2020 eingeleiteten Organstreitverfahren zur Verweigerung des sogenannten Hammelsprungs (Aktenzeichen 2 BvE 3/20), wird das...

Weiterlesen

Am Sonntag jährt sich der islamische Terroranschlag vom Breitscheid-Platz zum fünften Mal. Dieser Anschlag hatte in der Vorweihnachtszeit im Jahre...

Weiterlesen

Wie Oberbürgermeister Vonarb auf Anfrage des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Gera, Stephan Brandner, mitteilt, sind mit der Bearbeitung...

Weiterlesen

Wie Medien berichten, hoffen die radikalislamischen Taliban auf lukrative Geschäfte mit und in Deutschland, da die neue Ampelregierung den Weg für die...

Weiterlesen

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung eine Impfpflicht für Personen in medizinischen und Pflegeberufen...

Weiterlesen

Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass...

Weiterlesen

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sehen harte Beschränkungen für nahezu sämtliche Bürger vor, die ein sorgenfreies Weihnachtsfest...

Weiterlesen