Brandner (AfD): Sieben Sachbearbeiter für Rundfunkbeitragseintreibung in Gera beschäftigt

Wie Oberbürgermeister Vonarb auf Anfrage des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Gera, Stephan Brandner, mitteilt, sind mit der Bearbeitung der Beitreibung ausstehender Rundfunkbeiträge bis zu sieben Sachbearbeiter in Gera beschäftigt - pro Vorgang jeweils mindestens zwei und höchstens sechs Personen. Dabei ist die Anzahl zu bearbeitender Ersuchen des sogenannten Beitragsservice seit dem Jahr 2017 nahezu konstant und bewegt sich zwischen 1705 Fällen im Jahr 2017 und 1728 Fällen in 2021. In aktuellen Jahr sind allerdings ein Großteil der Ersuchen noch unerledigt: 1019 Fälle.

Stephan Brandner, der auch als Kommunalpolitiker Mitglied des Geraer Stadtrates ist, zeigt sich erstaunt über die große Anzahl von eingereichten Ersuchen und beklagt den enormen Aufwand, der mit der Eintreibung verbunden ist.

„Als AfD stehen wir für eine sehr umfangreiche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und eine Abschaffung der Zwangsgebühren. Ganz nebenbei würde das dann auch die Städte und Kommunen entlasten und ihnen ermöglichen, ihr Personal für Sinnvolles zu verwenden“, meint Brandner wörtlich.

Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren...

Weiterlesen

Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge...

Weiterlesen

Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter...

Weiterlesen

Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner an die Bundesregierung ergibt, belastet der sogenannte „Corona-Bonus“,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD,...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge werden vor dem sogenannten 'Lockdown', während dem unter anderem die Einzelhandelsgeschäfte geschlossen sein müssen, in der...

Weiterlesen

Wie sich aus einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter der Federführung Des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, fördert die Bundesregierung...

Weiterlesen

Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu...

Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, in der die Haushaltsanträge der Fraktionen debattiert und abgestimmt wurden,...

Weiterlesen