Brandner (AfD): Sieben Sachbearbeiter für Rundfunkbeitragseintreibung in Gera beschäftigt

Wie Oberbürgermeister Vonarb auf Anfrage des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Gera, Stephan Brandner, mitteilt, sind mit der Bearbeitung der Beitreibung ausstehender Rundfunkbeiträge bis zu sieben Sachbearbeiter in Gera beschäftigt - pro Vorgang jeweils mindestens zwei und höchstens sechs Personen. Dabei ist die Anzahl zu bearbeitender Ersuchen des sogenannten Beitragsservice seit dem Jahr 2017 nahezu konstant und bewegt sich zwischen 1705 Fällen im Jahr 2017 und 1728 Fällen in 2021. In aktuellen Jahr sind allerdings ein Großteil der Ersuchen noch unerledigt: 1019 Fälle.

Stephan Brandner, der auch als Kommunalpolitiker Mitglied des Geraer Stadtrates ist, zeigt sich erstaunt über die große Anzahl von eingereichten Ersuchen und beklagt den enormen Aufwand, der mit der Eintreibung verbunden ist.

„Als AfD stehen wir für eine sehr umfangreiche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und eine Abschaffung der Zwangsgebühren. Ganz nebenbei würde das dann auch die Städte und Kommunen entlasten und ihnen ermöglichen, ihr Personal für Sinnvolles zu verwenden“, meint Brandner wörtlich.

Der Geraer Oberbürgermeister Julian Vonarb ließ verlautbaren, es gäbe keine Rechtsgrundlage, gegen die Wahl des AfD-Stadtratsvorsitzenden Etzrodt, der...

Weiterlesen

Die Stadt Erfurt erhält 1.773.343,48 Euro aus dem „Sofortausstattungsprogramm – Digitalpakt Schule 2019 bis 2024“. Damit soll erreicht werden, dass...

Weiterlesen

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige...

Weiterlesen

Während die Bundesregierung detailliert Auskunft zu Immobilien der rechts- und der linksextremen Szene geben kann, verweigert sie die Auskunft über...

Weiterlesen

Im Jahr 2022 übernimmt turnusmäßig Thüringen den Bundesratsvorsitz. Am 3. Oktober sollen in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen...

Weiterlesen

Der Antrag, Standorte des „Zentrums Mobilität der Zukunft" auch in den Neuen Ländern ansiedeln, und nicht nur in München, wie Verkehrsminister Scheuer...

Weiterlesen

Aufgrund eines zusätzlichen Milliardenbedarfs der gesetzlichen Krankenversicherungen im kommenden Jahr sollen unter anderem die Zusatzbeiträge für die...

Weiterlesen

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien...

Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Demokratie wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr soll laut Aussage des Bundesverteidigungministeriums von dem Thüringer Hersteller C.G. Haenel (Suhl) kommen. Im...

Weiterlesen