Brandner (AfD): Sieben Sachbearbeiter für Rundfunkbeitragseintreibung in Gera beschäftigt

Wie Oberbürgermeister Vonarb auf Anfrage des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Gera, Stephan Brandner, mitteilt, sind mit der Bearbeitung der Beitreibung ausstehender Rundfunkbeiträge bis zu sieben Sachbearbeiter in Gera beschäftigt - pro Vorgang jeweils mindestens zwei und höchstens sechs Personen. Dabei ist die Anzahl zu bearbeitender Ersuchen des sogenannten Beitragsservice seit dem Jahr 2017 nahezu konstant und bewegt sich zwischen 1705 Fällen im Jahr 2017 und 1728 Fällen in 2021. In aktuellen Jahr sind allerdings ein Großteil der Ersuchen noch unerledigt: 1019 Fälle.

Stephan Brandner, der auch als Kommunalpolitiker Mitglied des Geraer Stadtrates ist, zeigt sich erstaunt über die große Anzahl von eingereichten Ersuchen und beklagt den enormen Aufwand, der mit der Eintreibung verbunden ist.

„Als AfD stehen wir für eine sehr umfangreiche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und eine Abschaffung der Zwangsgebühren. Ganz nebenbei würde das dann auch die Städte und Kommunen entlasten und ihnen ermöglichen, ihr Personal für Sinnvolles zu verwenden“, meint Brandner wörtlich.

Im Rahmen der Registermodernisierung soll nach dem Willen der Bundesregierung die bisherige Steueridentifikationsnummer als behördenübergreifende...

Weiterlesen

Gegen die drei Ordnungsrufe, die Stephan Brandner am 6.3.2020 vom sitzungsleitenden Vizepräsidenten Wolfgang Kubicki erhalten hat, reichte der...

Weiterlesen

Während das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) bereits den Ausbau des gesamten Knotenpunktes der B 2 mit der Anbindung des Gewerbegebietes...

Weiterlesen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle ‚Corona-Krise‘ als Möglichkeit...

Weiterlesen

Wegen seiner Vorabinformationspolitik an ausgewählte Journalisten gerät das Bundesverfassungsgericht zunehmend unter Druck. Nach der Kritik vom...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner setzt sich seit Monaten dafür ein, das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft, dessen geplante...

Weiterlesen

Der BUND und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) fordern in einer Studie die sofortige Schließung unter anderem des Flughafens...

Weiterlesen

Eine aktuelle Studie zeigt auf, dass ARD und ZDF in den ersten Monaten der Corona-Berichterstattung einen massenmedialen Tunnelblick erzeugt haben....

Weiterlesen

Nach Angaben des Robert Koch Instituts haben bisher 16,9 Millionen Menschen die sogenannte Corona-Warn-App heruntergeladen. Wie viele Personen sie...

Weiterlesen

Nachdem noch zu Beginn des Jahres in Deutschland keine ausreichende Schutzausrüstung zur Verfügung stand und Gesichtsmasken von Bundeskanzlerin Merkel...

Weiterlesen