Brandner (AfD): Sogenanntes Konjunkturpaket ist nichts anderes, als Opium für das Volk!

Vor der heute anstehenden Beratung des Bundeskabinetts zum sogenannten Konjunkturpaket warnt der stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Stephan Brandner, vor viel zu hohen Kosten, die kaum Wirkung auf die Konjunktur zeigen werden und zudem die Wirtschaft vor hohe Herausforderungen stellen:


„Das sogenannte Konjunkturpaket, das CDU und SPD klientelgesteuert ausgeklüngelt haben, ist nichts als Opium für das Volk und wird bestimmt kein ‚Wumms‘, sondern ein Rohrkrepierer. Die Menschen sollen angesichts der riesigen Ausmaße der von den Altparteien verursachten Wirtschaftskrise ruhiggestellt werden, indem man ihnen einredet, die Politik hätte die Lage im Griff. Das ist aber mitnichten der Fall. Die minimale Senkung der Mehrwertsteuer, zudem noch befristet auf ein halbes Jahr, wird niemanden dazu anregen, Investitionen zu tätigen, und verursacht hohe Kosten für die Wirtschaft. Wir als AfD fordern richtige, kräftige Maßnahmen sowie eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer um 7 Prozent. Nur so kann man die Wirtschaft ankurbeln und die Bürger, die unter der fatalen Politik während der Coronazeit gelitten haben, entlasten. Die immensen Bürokratiekosten, die mit einer zeitlich so stark beschränkten Senkung einhergehen, führen dazu, dass selbst der Handel sich gegen die Maßnahmen auflehnt. So macht man Politik am Bürger vorbei, zum Schaden Deutschlands.“

Gestern legte der Bund der Steuerzahler sein aktuelles Schwarzbuch vor, das eklatante Fälle von Steuerverschwendung ans Licht bringt. Darunter fällt...

Weiterlesen

„Zugegeben: Ich wollte mich eigentlich zurückhalten mit Prognosen und Äußerungen zum Ferberschen Haus. Zu viele Kehrtwendungen gab es dazu in den...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat eine Unterlassungserklärung gegen das Nachrichtenmagazin Der Spiegel erwirkt. Anlass war eine...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge wurde das private Fahrzeug des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger beschädigt. Wer dahinterstecke sei noch unbekannt.

Weiterlesen

Gemeinsam mit Abgeordneten aller Fraktionen wird der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner vom 28. Oktober 2018 bis zum 2. November 2018 an einer...

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr hält die Finanzierung der umstrittenen Amadeu-Antonio Stiftung, (AAS), die durch die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane...

Weiterlesen

Für Montag (den 22.10.2018) hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner in seinem Erfurter Wahlkreisbüro zum ersten „Brandnerdialog“...

Weiterlesen

Für kaum jemanden wirklich überraschend, wird ab sofort die Brücke der B 92 über die Zoitzbergstraße für LKW gesperrt. Schon lange auf 30 km/h...

Weiterlesen

Nach den gestrigen Gesprächen des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner mit dem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der Geschäftsführung...

Weiterlesen

Medienberichten zufolge will Justizministerin Barley die ohnehin nicht ausreichenden Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze...

Weiterlesen