Brandner (AfD): „Sondersitzung des Bundestages in Weimar zum 100. Verfassungsjubiläum großartige Idee!“

Das Deutsche Nationaltheater in Weimar plant, den Deutschen Bundestag am 6. Februar 2019 für eine Sondersitzung in seine Räumlichkeiten zu holen. Grund dafür ist das anstehende 100-jährige Jubiläum der Weimarer Verfassung.  Der Thüringer Bundestagsabgeordnete der AfD Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Weimar gehört, begrüßt ein solches Vorhaben ausdrücklich:

„Ich freue mich darauf, alle Bundestagsabgeordneten in meinem Wahlkreis begrüßen zu können. Das anstehende Jubiläum ist ein wichtiger und würdiger Grund, um zu feiern und wo sonst sollte man das tun, wenn nicht in der namensgebenden Stadt Weimar. Das Ende der Weimarer Republik sollte uns allen aber auch eine Mahnung sein, wie leicht es fiel, die Demokratie zu beseitigen. Undemokratischen Bestrebungen, wie wir sie jüngst in Deutschland immer wieder feststellen - denken wie nur an das Maassche NetzDG - stellt sich die AfD entschieden entgegen. Wie keine andere Partei stehen wir ganz klar und deutlich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zinsen für Steuererstattungen und Steuernachzahlungen von sechs Prozent pro Jahr angesichts der...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2020 des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan...

Weiterlesen

Zur Ablehnung eines Eilantrags gegen die Wahlrechtsreform durch das Bundesverfassungsgericht erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der...

Weiterlesen

Berlin, 11. August 2021. Zur Ablehnung eines Eilantrags durch das Bundesverfassungsgericht in der Frage der verweigerten Wahl eines Vizepräsidenten...

Weiterlesen

Berlin, 9. August 2021. Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000...

Weiterlesen

Heute haben Bund und Länder sich darauf geeinigt, ungeimpfte Personen nur bis zu einer Inzidenz von 35 von der Testpflicht zu befreien. Für den Zugang...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt (Drs. 19/31668), hat der...

Weiterlesen

Während man sich im Spalatin-Gymnasium in Altenburg freut, nun eine ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‘ zu sein, fordert Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Die Sommerferien stehen vor der Tür – Zeit, um umfangreiche Vorkehrungen dafür zu treffen, dass der Präsenzunterricht ohne Einschränkungen im neuen...

Weiterlesen