Brandner (AfD): „Sondersitzung des Bundestages in Weimar zum 100. Verfassungsjubiläum großartige Idee!“

Das Deutsche Nationaltheater in Weimar plant, den Deutschen Bundestag am 6. Februar 2019 für eine Sondersitzung in seine Räumlichkeiten zu holen. Grund dafür ist das anstehende 100-jährige Jubiläum der Weimarer Verfassung.  Der Thüringer Bundestagsabgeordnete der AfD Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Weimar gehört, begrüßt ein solches Vorhaben ausdrücklich:

„Ich freue mich darauf, alle Bundestagsabgeordneten in meinem Wahlkreis begrüßen zu können. Das anstehende Jubiläum ist ein wichtiger und würdiger Grund, um zu feiern und wo sonst sollte man das tun, wenn nicht in der namensgebenden Stadt Weimar. Das Ende der Weimarer Republik sollte uns allen aber auch eine Mahnung sein, wie leicht es fiel, die Demokratie zu beseitigen. Undemokratischen Bestrebungen, wie wir sie jüngst in Deutschland immer wieder feststellen - denken wie nur an das Maassche NetzDG - stellt sich die AfD entschieden entgegen. Wie keine andere Partei stehen wir ganz klar und deutlich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Justizministerin Lambrecht hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Es gehe ihrer...

Weiterlesen

Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der...

Weiterlesen

Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte Person...

Weiterlesen

Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den...

Weiterlesen

Am heutigen Tag soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen der Deutsche Bundestag feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl...

Weiterlesen

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen...

Weiterlesen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten 'Lockdown' auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine...

Weiterlesen

Unter der Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner fordert die AfD-Fraktion mit ihrem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des...

Weiterlesen

Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung...

Weiterlesen

Der in erheblichem Umfang durch Steuergeld finanzierte Verein ‚Neue deutsche Medienmacher‘ will das Wetter in Deutschland diverser machen. So sollen...

Weiterlesen