Brandner (AfD): „Sondersitzung des Bundestages in Weimar zum 100. Verfassungsjubiläum großartige Idee!“

Das Deutsche Nationaltheater in Weimar plant, den Deutschen Bundestag am 6. Februar 2019 für eine Sondersitzung in seine Räumlichkeiten zu holen. Grund dafür ist das anstehende 100-jährige Jubiläum der Weimarer Verfassung.  Der Thüringer Bundestagsabgeordnete der AfD Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Weimar gehört, begrüßt ein solches Vorhaben ausdrücklich:

„Ich freue mich darauf, alle Bundestagsabgeordneten in meinem Wahlkreis begrüßen zu können. Das anstehende Jubiläum ist ein wichtiger und würdiger Grund, um zu feiern und wo sonst sollte man das tun, wenn nicht in der namensgebenden Stadt Weimar. Das Ende der Weimarer Republik sollte uns allen aber auch eine Mahnung sein, wie leicht es fiel, die Demokratie zu beseitigen. Undemokratischen Bestrebungen, wie wir sie jüngst in Deutschland immer wieder feststellen - denken wie nur an das Maassche NetzDG - stellt sich die AfD entschieden entgegen. Wie keine andere Partei stehen wir ganz klar und deutlich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Wie das Bundesministerium des Inneren mitteilt, wird die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) neben den bisherigen Standorten in Bonn...

Weiterlesen

Das Metropol Kino Gera ist Preisträger in der Kategorie „Allgemeines Jahresfilmprogramm" des diesjährigen Kinoprogrammpreises der Bundesregierung, der...

Weiterlesen

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Chinesen das Traditionsunternehmen Poggenpohl, ein Küchenbauer aus Herford, kaufen. Auch das Institut der...

Weiterlesen

Die umstrittene Änderung der Straßenverkehrsordnung ist aufgrund eines Formfehlers nicht anwendbar. Bereits 1999 stellte das Bundesverfassungsgericht...

Weiterlesen

Im Streit um eine illegal angelegte Crossstrecke im Erfurter Steigerwald bahnt sich nun ein Kompromiss an: nachdem vor zwei Wochen angekündigt worden...

Weiterlesen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar hat am heutigen Mittwoch eine Paritätsregelung im Thüringer Wahlgesetz gekippt, mit der die Parteien...

Weiterlesen

Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden...

Weiterlesen

Im Juni 2020 waren in Gera 7.601 Personen arbeitslos, über 200 mehr, als noch vor einem Jahr. Besonders drastisch stieg die Ausländerarbeitslosigkeit,...

Weiterlesen

Die sächsische Landesregierung hat beschlossein, in Gesetzen und Rechtsverordnungen des Freistaat künftig die sogenannte geschlechtergerechte Sprache...

Weiterlesen

Heute debattiert der Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Desaster beim Zahlungsdienstleister Wirecard.

 

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der...

Weiterlesen