Brandner (AfD): „Sondersitzung des Bundestages in Weimar zum 100. Verfassungsjubiläum großartige Idee!“

Das Deutsche Nationaltheater in Weimar plant, den Deutschen Bundestag am 6. Februar 2019 für eine Sondersitzung in seine Räumlichkeiten zu holen. Grund dafür ist das anstehende 100-jährige Jubiläum der Weimarer Verfassung.  Der Thüringer Bundestagsabgeordnete der AfD Stephan Brandner, zu dessen Wahlkreis Weimar gehört, begrüßt ein solches Vorhaben ausdrücklich:

„Ich freue mich darauf, alle Bundestagsabgeordneten in meinem Wahlkreis begrüßen zu können. Das anstehende Jubiläum ist ein wichtiger und würdiger Grund, um zu feiern und wo sonst sollte man das tun, wenn nicht in der namensgebenden Stadt Weimar. Das Ende der Weimarer Republik sollte uns allen aber auch eine Mahnung sein, wie leicht es fiel, die Demokratie zu beseitigen. Undemokratischen Bestrebungen, wie wir sie jüngst in Deutschland immer wieder feststellen - denken wie nur an das Maassche NetzDG - stellt sich die AfD entschieden entgegen. Wie keine andere Partei stehen wir ganz klar und deutlich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“

Am heutigen Mittwoch soll ein Autokorso auf die aktuellen Nöte der Thüringer Fahrschulen aufmerksam machen. Schon vor Wochen mussten diese schließen –...

Weiterlesen

Heute tritt der neue Bußgeldkatalog in Kraft, der drakonische Strafen für Autofahrer bei Verstößen vorsieht. So droht ein Führerscheinentzug schon bei...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der sich in der Coronakrise so gut wie gar nicht zu Wort meldet, schwört die Deutschen auf tiefe...

Weiterlesen

Anlässlich eines Besuchs des Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Haldenwang im Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Lindh, das durch...

Weiterlesen

Nach der Mitteilung, die Geraer Bürger mit Drohnen überwacht und aufgrund dieser Spitzeleien auch Verstöße geahndet zu haben, folgte ein halbherziges...

Weiterlesen

Wie der Oberbürgermeister der Stadt Gera, Julian Vonarb, bekannt gab, nutzt die Stadt seit dem Osterwochenende Drohnen, um die Einhaltung der...

Weiterlesen

Mit einem offenen Brief wendet sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei an den Präsidenten des...

Weiterlesen

Erstmals werden alle Fraktionen im Bundestag gemeinsam einen Gesetzentwurf einbringen: Für das Jahr 2020 wird der Diätenautomatismus ausgesetzt.
 

Steph...

Weiterlesen

Mehrere Medien berichten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ‚genervt‘ von der Diskussion um die Rücknahme der weitreichenden Beschränkungen, die...

Weiterlesen

Aufgrund des nun wohl mindestens bis zum 31. August 2020 bestehenden Verbots der Durchführung von „Großveranstaltungen“ und zur Zeit auch...

Weiterlesen