Brandner (AfD): „SPD" - Schmierereien im Umfeld der „Häselburg" vom Verursacher beseitigen lassen und ahnden

Im Umfeld des Gebäudekomplexes „Häselburg" sind die Gehwege großflächig mit Pfeilen und dem Schriftzug „SPD" beschmiert worden, wie der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Stephan Brandner (AfD) am Mittwoch festgestellt hat.


„Dass diese Schmierereien über ca. 50 m mit einem Empfang der Geraer SPD am Tag zuvor auf dem Gelände der Häselburg in Zusammenhang stehen, scheint naheliegend, macht die Sache aber nicht akzeptabler. Was auch immer die Verursacher sich dabei gedacht haben: Öffentliche Gehwege sind nicht dafür geeignet, für großflächige Botschaften herzuhalten, weder für noch gegen etwas"
Brandner fordert die Ordnungsbehörden der Stadt auf, sich der Sache anzunehmen und im Falle der Verwendung dauerhafter Farbe für die Beseitigung der Schmierereien zu sorgen, "auf Kosten der Verursacher natürlich, wobei auch zu prüfen sein wird, ob es sich auch um Ordnungswidrigkeiten handelt."

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Kandidaten für den Vorsitz in drei Fachausschüssen im Bundestag gewählt. Der Erste Parlamentarische...

Weiterlesen

Die grünen Migrations- und Integrationsminister der Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Bremen fordern, dass die Mittel für...

Weiterlesen

Eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, dass in den Jahren 2008 bis 2017 insgesamt 4.009 Vorfälle registriert...

Weiterlesen

Die Stadt Gera sucht Bewerber für die Schöffenämter und führt dazu am Mittwoch, dem 14. Februar 2018, um 16 Uhr eine Informationsveranstaltung im...

Weiterlesen

Laut der Presseberichterstattung des „Spiegel“ vom vergangenen Wochenende plant das EU-Parlament, die Dublin-Regelungen dahingehend zu verändern,...

Weiterlesen

Nachdem in den ersten Tagen des neuen Jahres immer wieder Ortsteilratssitzungen abgesagt wurden, widmete sich die gestrige Sitzung des Ortsteilrats...

Weiterlesen

Während der Festveranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der Kultusministerkonferenz wird heute in Berlin die Übergabe der Präsidentschaft an den...

Weiterlesen

In seinem heute in der Augsburger Allgemeinen erschienen Interview erklärt der Thüringer Ministerpräsident Ramelow sein Konzept zur Integration von...

Weiterlesen

Erneut geriet die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Fokus der Öffentlichkeit. Nachdem drei Häftlingen der Ausbruch gelungen war, wurde zuletzt...

Weiterlesen

Am 11. Januar fand auf Initiative von Anliegern und Gewerbetreibenden eine Veranstaltung in der „Debschwitzer Bierstube" statt, an der etwa 30...

Weiterlesen