Brandner (AfD): „SPD" - Schmierereien im Umfeld der „Häselburg" vom Verursacher beseitigen lassen und ahnden

Im Umfeld des Gebäudekomplexes „Häselburg" sind die Gehwege großflächig mit Pfeilen und dem Schriftzug „SPD" beschmiert worden, wie der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Stephan Brandner (AfD) am Mittwoch festgestellt hat.


„Dass diese Schmierereien über ca. 50 m mit einem Empfang der Geraer SPD am Tag zuvor auf dem Gelände der Häselburg in Zusammenhang stehen, scheint naheliegend, macht die Sache aber nicht akzeptabler. Was auch immer die Verursacher sich dabei gedacht haben: Öffentliche Gehwege sind nicht dafür geeignet, für großflächige Botschaften herzuhalten, weder für noch gegen etwas"
Brandner fordert die Ordnungsbehörden der Stadt auf, sich der Sache anzunehmen und im Falle der Verwendung dauerhafter Farbe für die Beseitigung der Schmierereien zu sorgen, "auf Kosten der Verursacher natürlich, wobei auch zu prüfen sein wird, ob es sich auch um Ordnungswidrigkeiten handelt."

Der zunehmende Leerstand von Gewerbeflächen im westlichen Bereich des Angers trägt zu einem besorgniserregenden Bild in der Erfurter Innenstadt bei....

Weiterlesen

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen,...

Weiterlesen

Die Veranstalter der im Jahr 2021 in Erfurt stattfindenden Bundesgartenschau (BUGA) beziehen in ihr Ausstellungskonzept neben der Landeshauptstadt...

Weiterlesen

Von Januar bis Anfang November 2017 wurden 7.988 Ausländer aufgrund der Dublin-III-Verordnung per Flugzeug nach Deutschland geholt. Allein bei 2.752...

Weiterlesen

Der „Mitteldeutsche Verkehrsverbund", der das S-Bahn-Netz in und um Leipzig betreibt, prüft nach Zeitungsangaben den Einsatz von Zügen mit...

Weiterlesen

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute verkündetem Urteil entschieden, dass die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über...

Weiterlesen

In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des Thüringer AfD-Abgeordneten Stephan Brandner wird deutlich, wie rasant die...

Weiterlesen

Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer...

Weiterlesen

Mit Spannung hatten viele Geraer die Stadtratssitzung am 8. Dezember erwartet, sollte doch dort der politische Startschuss für die Sanierung der...

Weiterlesen

Erneut und innerhalb kürzester Zeit wird auf Antrag der Landtagsfraktion der CDU ein Sonderplenum einberufen. Die CDU fordert den Ministerpräsidenten...

Weiterlesen