Brandner (AfD): „SPD" - Schmierereien im Umfeld der „Häselburg" vom Verursacher beseitigen lassen und ahnden

Im Umfeld des Gebäudekomplexes „Häselburg" sind die Gehwege großflächig mit Pfeilen und dem Schriftzug „SPD" beschmiert worden, wie der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Stephan Brandner (AfD) am Mittwoch festgestellt hat.


„Dass diese Schmierereien über ca. 50 m mit einem Empfang der Geraer SPD am Tag zuvor auf dem Gelände der Häselburg in Zusammenhang stehen, scheint naheliegend, macht die Sache aber nicht akzeptabler. Was auch immer die Verursacher sich dabei gedacht haben: Öffentliche Gehwege sind nicht dafür geeignet, für großflächige Botschaften herzuhalten, weder für noch gegen etwas"
Brandner fordert die Ordnungsbehörden der Stadt auf, sich der Sache anzunehmen und im Falle der Verwendung dauerhafter Farbe für die Beseitigung der Schmierereien zu sorgen, "auf Kosten der Verursacher natürlich, wobei auch zu prüfen sein wird, ob es sich auch um Ordnungswidrigkeiten handelt."

Die Bundesregierung will laut eigener Aussage eine zentrale Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger schaffen.

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