Brandner (AfD): „SPD" - Schmierereien im Umfeld der „Häselburg" vom Verursacher beseitigen lassen und ahnden

Im Umfeld des Gebäudekomplexes „Häselburg" sind die Gehwege großflächig mit Pfeilen und dem Schriftzug „SPD" beschmiert worden, wie der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Stephan Brandner (AfD) am Mittwoch festgestellt hat.


„Dass diese Schmierereien über ca. 50 m mit einem Empfang der Geraer SPD am Tag zuvor auf dem Gelände der Häselburg in Zusammenhang stehen, scheint naheliegend, macht die Sache aber nicht akzeptabler. Was auch immer die Verursacher sich dabei gedacht haben: Öffentliche Gehwege sind nicht dafür geeignet, für großflächige Botschaften herzuhalten, weder für noch gegen etwas"
Brandner fordert die Ordnungsbehörden der Stadt auf, sich der Sache anzunehmen und im Falle der Verwendung dauerhafter Farbe für die Beseitigung der Schmierereien zu sorgen, "auf Kosten der Verursacher natürlich, wobei auch zu prüfen sein wird, ob es sich auch um Ordnungswidrigkeiten handelt."

Im Bereich der Agentur für Arbeit Ostthüringen ist die Zahl an Arbeitslosen weiter gewachsen. Insgesamt waren 2.270 Personen mehr als im...

Weiterlesen

Ein zweieinhalb Meter tiefer und zehn Meter breiter Graben, Sicherheitsanlagen und Zäune für 150 Millionen werden bereits gebaut: Ab März sollen...

Weiterlesen

Während einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten gegen ein Gründungsmitglied der sogenannten „Letzten Generation“ wegen mehrerer...

Weiterlesen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas...

Weiterlesen

Der 21. Februar ist Internationaler Tag der Muttersprache. Die UNESCO, die diesen Gedenktag ausgerufen hat, sieht die Sprache als Zeichen der...

Weiterlesen

Heute wurden vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier der Staatsrechtler Martin Eifert nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt.

D...

Weiterlesen

Der sogenannte Flüchtlingsgipfel von Ländern und Kommunen im Innenministerium in Berlin ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende. Stephan Brandner,...

Weiterlesen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner und die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben Strafanzeige gegen Nancy Faeser wegen des Verdachts...

Weiterlesen

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur Besetzung des Amtes des Vizepräsidenten teilt der Kandidat der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:
...

Weiterlesen

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten sollen zur Jahresmitte um 3,4 Prozent, was etwa 350 Euro monatlich entspricht, steigen. Das geht aus vorläufigen...

Weiterlesen