Brandner (AfD): „SPD" - Schmierereien im Umfeld der „Häselburg" vom Verursacher beseitigen lassen und ahnden

Im Umfeld des Gebäudekomplexes „Häselburg" sind die Gehwege großflächig mit Pfeilen und dem Schriftzug „SPD" beschmiert worden, wie der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Stephan Brandner (AfD) am Mittwoch festgestellt hat.


„Dass diese Schmierereien über ca. 50 m mit einem Empfang der Geraer SPD am Tag zuvor auf dem Gelände der Häselburg in Zusammenhang stehen, scheint naheliegend, macht die Sache aber nicht akzeptabler. Was auch immer die Verursacher sich dabei gedacht haben: Öffentliche Gehwege sind nicht dafür geeignet, für großflächige Botschaften herzuhalten, weder für noch gegen etwas"
Brandner fordert die Ordnungsbehörden der Stadt auf, sich der Sache anzunehmen und im Falle der Verwendung dauerhafter Farbe für die Beseitigung der Schmierereien zu sorgen, "auf Kosten der Verursacher natürlich, wobei auch zu prüfen sein wird, ob es sich auch um Ordnungswidrigkeiten handelt."

Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für...

Weiterlesen

Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer...

Weiterlesen

Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender...

Weiterlesen

In einem Presseartikel vom 26.02.2022 erklärten der westsächsische Bundestagsabgeordnete Nico Tippelt sowie der ostthüringische Landtagsabgeordnete...

Weiterlesen

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zeigt, dass seit dem 1. Januar 2010 die Anzahl...

Weiterlesen

Der aktuelle „Roland Rechtsreport 2022“ zeigt ein Erodieren der Meinungsfreiheit in Deutschland. Der Trend hielte schon länger an, habe sich aber in...

Weiterlesen

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt (Drs. 20/768), nehmen...

Weiterlesen

Das Schweigen im Fall Böhmermann hat erneut die Problematik der fehlenden Begründungspflicht des Bundesverfassungsgerichts bei Nichtannahmebeschlüssen...

Weiterlesen

Wie das Robert-Koch-Institut mitteilt, wurde durch dieses nun plötzlich eine weitere Änderung hinsichtlich der Genesenenstatus festgelegt: so gilt die...

Weiterlesen